Bundestag - Fragen & Antworten

Frage von Peyman M. • 28.10.2024
Könnten Sie uns mitteilen, wie Kapitalverkehrsbeschränkungen mit dem Iran bei der Grundsicherung anerkannt werden können?
Portrait von Hubertus Heil
Antwort 20.02.2025 von Hubertus Heil SPD

In der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung ist das gesamte Einkommen einzusetzen, welches anrechenbar und tatsächlich verfügbar ist.

Frage von Hans-Jürgen W. • 28.10.2024
Muss der Krieg nach Rußland getragen werden?
Portrait von Carsten Brodesser
Antwort 30.10.2024 von Carsten Brodesser CDU

Putin kann den Krieg gegen die Ukraine hier und jetzt beenden. Er hat das Land völkerrechtswidrig überfallen, so dass die Ukraine sich wehren können muss.

Frage von Thorsten H. • 28.10.2024
Anschlussfrage: Warum ist das quartalsweise Vorlegen der Gesundheitskarte weiterhin Pflicht?
Portrait von Nezahat Baradari
Antwort 05.11.2024 von Nezahat Baradari SPD

Allerdings gibt es einige wichtige Punkte zu beachten, die erklären, warum viele Hausärzte auf das Einlesen der Gesundheitskarte bestehen.

Frage von Nicolas Z. • 28.10.2024
Warum werden keine Grundrechte für Tiere festgelegt? Ist das nicht das einzige, das Tierquälerei verhindert? Wie würden Menschen miteinander umgehen, wenn es keine Menschenrechte gäbe?!
Portrait von Marco Buschmann
Antwort 04.11.2024 von Marco Buschmann FDP

Auch dieser grundgesetzliche Rahmen zeigt: Deutschland zählt weltweit zu den führenden Nationen im Bereich des Tierschutzes.