Bundestag - Fragen & Antworten

Frage von Sabine B. • 13.12.2021
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Lt. Ärzteblatt vom 10.12.21 werden mit Mitteln aus dem Strukturfond 34 Krankenhäuser geschlossen. Um wieviel Betten wird dadurch die Zahl der Intensivbetten reduziert werden ?
Karl Lauterbach, MdB
Antwort ausstehend von Karl Lauterbach SPD
Frage von Ullrich M. • 13.12.2021
1. wieviele Unfälle gab es in der Kaisertraße mit Bahnen in den letzten 10 Jahren? 2. Wieviel schneller kommt man ans Ziel? 3. Warum wird das Städtebauprojekt aus GVFG-Mitteln finanziert?
Michael Theurer
Antwort 14.01.2022 von Michael Theurer FDP

Nach Auskunft des Landes Baden-Württemberg gab es im Zeitraum 2017-2021 41 Unfälle auf dem Streckenabschnitt Kaiserstraße/Fußgängerzone.

Frage von Timo F. • 13.12.2021
Sehr geehrter Herr Castellucci, welche Sicherheitsmaßnahmen hat die neue Regierung geplant, sollte sich ein Ansturm auf unsere Grenze wie 2015, nur diesmal über Polen wiederholen?
Portrait von Lars Castellucci
Antwort 16.12.2021 von Lars Castellucci SPD

die Lage an den europäischen Außengrenzen zu Belarus ist weiterhin besorgniserregend, ist aber in keiner Weise mit der Situation im Jahr 2015 vergleichbar.

Frage von Bernd B. • 13.12.2021
Muss ich mir Sorgen machen das eine Cannabis Legalisierung am Europarecht scheitert (https://verfassungsblog.de/das-cannabis-dilemma/)?
Foto Dr. Kirsten Kappert-Gonther, MdB
Antwort 20.12.2021 von Kirsten Kappert-Gonther BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Mit dem neuen Koalitionsvertrag der Ampelregierung werden wir zu einer vernunftgeleiteten Cannabispolitik kommen.

Frage von Hans-Dieter H. • 13.12.2021
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Sehr geehrter Herr Scholz, uns würde interessieren, welche Themen auf dem Bilderberg Treffen im Jahre 2010 besprochen wurden, an dem Sie ja ebenfalls teilgenommen haben.
Portrait von Olaf Scholz
Antwort ausstehend von Olaf Scholz SPD
Frage von Kevin M. • 13.12.2021
Halten Sie es für einen Selbstgänger, dass eine von der EMA (aufgrund der Herstellerunterlagen) zugelassene Impfung auch von der STIKO empfohlen werden muss? So verstehe ich Ihre STIKO-Kritik!
Portrait von Dietmar Bartsch
Antwort 13.12.2021 von Dietmar Bartsch Die Linke

Wäre ich der Meinung, STIKO-Empfehlungen wären nach EMA-Zulassung Selbstgänger, wäre die STIKO obsolet. Dieser Meinung bin ich nicht.