Bundestag - Fragen & Antworten

Frage von Dietrich K. • 29.12.2021
Warum gibt es noch keinen Zeitplan bezüglich einer kontrollierten Cannabis Abgabe? Weshalb werden die Konsumenten nicht vorab vollständig Entkriminalisiert?
Portrait von Edgar Franke
Antwort 12.01.2022 von Edgar Franke SPD

Die Ampelkoalition will gemäß Koalitionsvertrag die „kontrollierte Abgabe von Cannabis an Erwachsene zu Genusszwecken in lizenzierten Geschäften“ einführen.

Frage von Joachim B. • 29.12.2021
Geehrter hr.minister, Ihre Sorge um das tierwohl ist bemerkenswert.die Preise bei fleisch soll steigen.es soll Kein ramschfleisch geben.ist gut.das tierwohl soll stark verbessert werden.
Portrait von Cem Özdemir
Antwort 11.07.2023 von Cem Özdemir BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Es ist richtig, dass Deutschland im Jahr 2020 auf Rang drei des internationalen Exports von Schweinefleisch lag.

Frage von Patrick K. • 29.12.2021
Sehr geehrter Herr Dr. Mützenich, sehen Sie Handlungsbedarf bezüglich der mentalen Gesundheit in der Bevölkerung? Sollte es z.B. nach Abflauen der Corona-Pandemie konzertierte Aktionen geben?
Portrait von Rolf Mützenich
Antwort 11.01.2022 von Rolf Mützenich SPD

schon im letzten Jahr hat die SPD-Fraktion sich für Programme wie von Ihnen gewünscht eingesetzt und in der damaligen Bundesregierung durchgesetzt. So haben wir u.a. ein Corona-Aufholpaket für Kinder und Jugendliche in Höhe von zwei Milliarden Euro aufgestellt.

Frage von Carsten M. • 29.12.2021
Sehr geehrter Herr Buschmann, wie geht es weiter beim Thema Cannabis? Wann wird die Regierung ein Gesetzentwurf vorlegen?
Portrait von Marco Buschmann
Antwort 13.01.2022 von Marco Buschmann FDP

Aus unserer Sicht kriminalisiert das derzeitige Verbot von Cannabis unzählige Menschen (...)

Frage von Reinhard G. • 29.12.2021
In Portugal gibt es eine hohe Impfquote, eine hohe, schnell ansteigende 7-Tage-Inzidenz und viele Kontakt-Beschränkungen. Könnte uns das auch passieren?
Portrait von Diana Stöcker
Antwort 10.01.2022 von Diana Stöcker CDU

Hier sind die Regierungsparteien in der Pflicht.

Frage von Bradley B. • 29.12.2021
Werden Sie in ihrer Amtszeit auf ein Einfuhr- bzw. ein Verbot vom Kochen nicht betäubter Krebstiere hinarbeiten?
Portrait von Cem Özdemir
Antwort 26.07.2022 von Cem Özdemir BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Eine Überarbeitung der Tierschutz-Schlachtverordnung ist grundsätzlich geplant.