Bundestag - Fragen & Antworten

Frage von Luca R. • 11.11.2024
Wie geht es mit Säule 2 der Cannabis-Legalisierung weiter? Kommt von Özdemir noch die Verordnung für die Modellprojekte?
Jürgen Kretz mit dunklem Hemd vor einem grünen Hintergrund
Antwort 16.12.2024 von Jürgen Kretz BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Es besteht die Möglichkeit, dass es hierzu in der 20. WP noch Beschlüsse geben wird. In der aktuellen Lage ist dies aber nur schwer vorherzusagen

Frage von Luca R. • 11.11.2024
Wie stehen sie zu dem Thema Cannabis? Setzen Sie sich für eine vollständige Legalisierung ein, für den Erhalt des Status Quo oder für die Rücknahme der Entkriminalisierung?
Portrait von Moritz Oppelt
Antwort 18.11.2024 von Moritz Oppelt CDU

Vor diesem Hintergrund wird eine neue Bundesregierung nicht umhinkommen, sich dieses Gesetz der gescheiterten Ampel-Koalition noch einmal intensiv vorzunehmen.

Frage von Luca R. • 11.11.2024
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Wann kommt die Verordnung für Säule 2 der Cannabis-Legalisierung auf den Weg? Kann man auf sie zählen oder enttäuschen Sie die Wähler?
Portrait von Cem Özdemir
Antwort ausstehend von Cem Özdemir BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Frank S. • 11.11.2024
Frage zum Wahlprogramm: Was genau meint die AFD mit diesem Satz und wie sollte dies konkret im Alltag aussehen?
Portrait von Nicole Höchst
Antwort ausstehend von Nicole Höchst AfD
Frage von Stefan M. • 11.11.2024
Warum werden seitens der CDU CSU den Cannabis Social Clubs ein Stein nach dem anderen vor die Füße gelegt. Die sollen den Schwarzmarkt im Bereich Cannabis eindämmen und für mehr Gesundheitsschut sorge
Portrait von Tino Sorge
Antwort ausstehend von Tino Sorge CDU
Frage von Stefan M. • 11.11.2024
Warum werden seitens der CDU CSU den Cannabis Social Clubs ein Stein nach dem anderen vor die Füße gelegt. Die sollen den Schwarzmarkt im Bereich Cannabis eindämmen und für mehr Gesundheitsschut sorge
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 12.11.2024 von Thorsten Frei CDU

Die Probleme sind hausgemacht, da die Ampel hat dieses Gesetz selbst so gestrickt und die entsprechenden Rahmenbedingungen vorgegeben