Frage von Luca R. • 11.11.2024
Antwort von Jürgen Kretz BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 16.12.2024
Es besteht die Möglichkeit, dass es hierzu in der 20. WP noch Beschlüsse geben wird. In der aktuellen Lage ist dies aber nur schwer vorherzusagen
Frage von Luca R. • 11.11.2024
Antwort von Moritz Oppelt CDU • 18.11.2024
Vor diesem Hintergrund wird eine neue Bundesregierung nicht umhinkommen, sich dieses Gesetz der gescheiterten Ampel-Koalition noch einmal intensiv vorzunehmen.
Frage von Luca R. • 11.11.2024
Antwort ausstehend von Cem Özdemir BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frage von Frank S. • 11.11.2024
Antwort ausstehend von Nicole Höchst AfD
Frage von Stefan M. • 11.11.2024
Antwort ausstehend von Tino Sorge CDU
Frage von Stefan M. • 11.11.2024
Antwort von Thorsten Frei CDU • 12.11.2024
Die Probleme sind hausgemacht, da die Ampel hat dieses Gesetz selbst so gestrickt und die entsprechenden Rahmenbedingungen vorgegeben