Frage von Luca R. • 11.11.2024
Antwort 07.01.2025 von Lars Castellucci SPD
Ich gehe davon aus, dass der Weg einer kontrollierten Abgabe weiter beschritten wird, um dem Schwarzmarkt den Boden zu entziehen.
Frage von Luca R. • 11.11.2024
Antwort 16.12.2024 von Jürgen Kretz BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Es besteht die Möglichkeit, dass es hierzu in der 20. WP noch Beschlüsse geben wird. In der aktuellen Lage ist dies aber nur schwer vorherzusagen
Frage von Luca R. • 11.11.2024
Antwort 18.11.2024 von Moritz Oppelt CDU
Vor diesem Hintergrund wird eine neue Bundesregierung nicht umhinkommen, sich dieses Gesetz der gescheiterten Ampel-Koalition noch einmal intensiv vorzunehmen.
Frage von Frank S. • 11.11.2024
Frage von Stefan M. • 11.11.2024
Frage von Stefan M. • 11.11.2024
Antwort 12.11.2024 von Thorsten Frei CDU
Die Probleme sind hausgemacht, da die Ampel hat dieses Gesetz selbst so gestrickt und die entsprechenden Rahmenbedingungen vorgegeben