Bundestag - Fragen & Antworten

Frage von Evelyn J. • 15.11.2024
Portrait von Wolfgang Strengmann-Kuhn
Antwort von Wolfgang Strengmann-Kuhn
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 25.11.2024

Ich werde für eine Prüfung eines AfD-Verbotsverfahrens stimmen.

Frage von Elias K. • 15.11.2024
Portrait von Johann Wadephul
Antwort von Johann Wadephul
CDU
• 21.11.2024

Ich halte es für notwendig und sinnvoll, dass im Zuge einer reformierten Wehrpflicht sowohl Männer als auch Frauen zum Dienst in der Bundeswehr eingezogen werden.

Ates Gürpinar
Antwort von Ates Gürpinar
Die Linke
• 19.11.2024

Die Kriterien für ein Verbot einer Partei, wie sie 2017 im zweiten NPD-Verbotsverfahren dargelegt wurden, sind meiner Meinung nach für die AfD erfüllt. Deshalb unterstütze ich den Antrag auf ein Verbotsverfahren der AfD.

Portrait von Matthias Mieves
Antwort von Matthias Mieves
SPD
• 19.11.2024

haben Sie vielen Dank für Ihre Fragen, auf die ich gerne im Einzelnen eingehe:

Das Bild zeigt einen Mann mit grauen Haaren, Brille, glatt rasiert und einem leichten Lächeln
Antwort von Dirk-Ulrich Mende
SPD
• 10.04.2025

Ich bin insofern ganz dankbar, dass hier die Bereitschaft besteht mehr zu unternehmen als bislang.

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