Bundestag - Fragen & Antworten

Portrait von Michael Roth
Antwort von Michael Roth
SPD
• 19.12.2024

Sollte Präsident Trump die Entscheidungen von Präsident Biden tatsächlich zurücknehmen, würde er damit Diktator Putin in die Hände spielen und die Ukraine schwächen. Allerdings bleibt abzuwarten, ob Donald Trump seine Haltung in dieser Frage nicht doch wieder revidiert – wie so häufig in der Vergangenheit.

Portrait von Heike Baehrens
Antwort von Heike Baehrens
SPD
• 19.12.2024

Dennoch kann ich Ihnen versichern, dass wir uns als SPD-Bundestagsfraktion weiterhin für eine gute flächendeckende psychotherapeutischen Versorgung stark machen und ich hoffe sehr, dass die dafür notwendigen Maßnahmen in der nächsten Wahlperiode mit neuen Mehrheitsverhältnissen zeitnah auf den Weg gebracht werden können.

Portrait von Stephan Brandner
Antwort von Stephan Brandner
AfD
• 22.12.2024

Wir haben Einsparungen im hohen zweistelligen Milliardenbereich im Bundeshaushalt identifiziert und dies auch entsprechend kommuniziert. Nicht nur Ihre Rente wäre damit gesichert.

Portrait von Matthias Mieves
Antwort von Matthias Mieves
SPD
• 16.12.2024

Der öffentliche Gesundheitsdienst, die Selbstverwaltung, die öffentliche und kommerzielle Forschung erhalten so ein besseres Bild von der Gesundheit und Gesundheitsversorgung in Deutschland.

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