Bundestag - Fragen & Antworten

Portrait von Bettina Hoffmann
Antwort 28.03.2023 von Bettina Hoffmann BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Wir treten für die sexuelle Selbstbestimmung ein

Anna Lührmann
Antwort 05.04.2023 von Anna Lührmann BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Der Queer-Beauftragte der Bundesregierung Sven Lehmann geht davon aus, dass der Bundestag das Gesetz Ende des Jahres verabschieden wird.

Ulle Schauws steht vor einem grauen Hintergrund. Sie trägt ein blaues Jackett, hat kurze weiße Haare und eine Brille. Sie lächelt freundlich.
Antwort 30.03.2023 von Ulle Schauws BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Nachdem es zum Referentenentwurf eine Einigung zwischen BM Lisa Paus und BM Buschmann gegeben hat, kann der parlamentarische Prozess starten.

Portrait von Stephan Brandner
Antwort 25.03.2023 von Stephan Brandner AfD

Weder noch.

Portrait von Max Lucks
Antwort 31.05.2023 von Max Lucks BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Das Selbstbestimmungsgesetz ist mir ein Herzensanliegen, bereits im Koalitionsvertrag haben wir das Versprechen gegeben, queeres Leben in Deutschland besonders zu fördern. Daher ist es für uns von großer Wichtigkeit, das Selbstbestimmungsgesetz noch in diesem Jahr zu verabschieden.

Portrait von Gregor Gysi
Antwort 31.03.2023 von Gregor Gysi Die Linke

Leider sind meine Möglichkeiten, auf Marco Buschmann Druck auszuüben, deutlich begrenzt.