Eine gute Absicherung im Alter ist mir als Sozialdemokrat besonders wichtig und eines der Kernversprechen unseres Sozialstaates. Der Bundesminister für Arbeit und Soziales und stellvertretender Parteivorsitzender Hubertus Heil hat es bei der Vorstellung des Rentenpaketes II klar gemacht: Als SPD wollen wir, dass alle Erwerbstätigen in die gesetzliche Rentenversicherung einzahlen.
Die bisherige Drogenpolitik ist gescheitert.
Ich habe mir zu diesem Thema noch keine abschließende Meinung gebildet.
Gleich vorab: Ein allgemeines Verkaufsverbot ist derzeit nicht geplant, auch wenn ich persönlich für die Argumente durchaus eine grundlegende Sympathie habe.
Ich persönlich bin allerdings der Meinung, dass die Vorfälle in der Vergangenheit ein solches Verbot rechtfertigen. Allerdings sollten zentrale Feuerwerke der Städte und Gemeinden die Tradition aufrecht erhalten.