Bundestag - Fragen & Antworten

Frage von Jochen T. • 13.01.2025
Warum werden MPU Kunden nicht verpflichtend vorher v. den Fahrerlaubnisbehörden auf die fehlenden Rechtsmittel ohne Ton + Videobeweiße informiert? Warum gibt es denn eig.keinen Anspruch von Anfang an?
Hakan Demir
Antwort 31.01.2025 von Hakan Demir SPD

Für viele Menschen ist das Autofahren derzeit notwendiger Teil ihres Alltags, für den Weg zur Arbeit, die Arbeit selbst, den Einkauf oder den Transport von Kindern zum Sportverein und pflegebedürftigen Angehörigen zum Arzt.

Frage von Jochen T. • 13.01.2025
Warum werden MPU Kunden nicht verpflichtend vorher von den Fahrerlaubnisbehörden auf die fehlenden Rechtsmittel ohne Ton + Videobeweiße informiert? Warum gibt es keinen Anspruch von Anfang an?
Portrait von Robert Habeck
Antwort ausstehend von Robert Habeck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frage von Jochen T. • 13.01.2025
Warum werden MPU Kunden nicht verpflichtend vorher von den Fahrerlaubnisbehörden auf die fehlenden Rechtsmittel ohne Ton + Videobeweiße informiert? Warum gibt es keinen Anspruch von Anfang an?
Portrait von Marco Buschmann
Antwort 04.02.2025 von Marco Buschmann FDP

Zwar ist eine Aufzeichnung der MPU nicht vorgeschrieben, andererseits jedoch auch nicht explizit ausgeschlossen.

Frage von Ottjörg C. • 13.01.2025
Sollte der UN Menschernrechtsgerichtshof Israels Vorgehen in Gaza als Genozid verurteilen, wären Sie dann für eine gerichtliche Verfolgung derer, die dies ermöglicht haben auch durch Deutsche Waffen?
Hanna Steinmüller
Antwort 29.01.2025 von Hanna Steinmüller BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Umso erleichterter sind wir nun über den Abschluss des monatelang erarbeiteten Friedensabkommens, verfolgen die Situation aber weiterhin kritisch.

Frage von Sabine G. • 13.01.2025
Wie wird sich Ihre Partei dafür einsetzen, dass Medizinische Behandlungszentren, die aufgrund einer Versorgungslücke für Menschen mit Behinderungen gegründet wurden, auch für Autisten zugänglich sind?
Portrait von Ralf Stegner
Antwort 19.02.2025 von Ralf Stegner SPD

Dennoch setzt sich die SPD konsequent für eine inklusivere Gesellschaft ein, in der alle Menschen gleichberechtigten Zugang zu medizinischer Versorgung und sozialer Teilhabe erhalten.

Frage von Sabine G. • 13.01.2025
Wie wird sich Ihre Partei dafür einsetzen, dass Medizinische Behandlungszentren, die aufgrund einer Versorgungslücke für Menschen mit Behinderungen gegründet wurden, auch für Autisten zugänglich sind?
Portrait von Cornelia Möhring
Antwort ausstehend von Cornelia Möhring Die Linke