Bundestag - Fragen & Antworten

Frage von Michael M. • 14.01.2025
Sie behaupten hier ja immer wieder, dass Deutschland keine Entwicklungshilfe an China zahlt. Unter ihrer Quelle ist genau das Gegenteil zu lesen. Wissen Sie es nicht besser oder ist es Absicht?
Portrait von Svenja Schulze
Antwort 20.01.2025 von Svenja Schulze SPD

Dass China trotzdem in den Statistiken zur offiziellen Entwicklungszusammenarbeit auftaucht, liegt zum großen Teil daran, dass dort Kosten der Bundesländer für chinesische Studierende an deutschen Hochschulen eingerechnet werden.

Frage von Johannes B. • 14.01.2025
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Wie sollen Bürger Ihrer Meinung nach weiter motiviert werden, privat für das Alter vorzusorgen, wenn auf entsprechende Erträge Solzialabgaben anfallen sollen?
Portrait von Robert Habeck
Antwort ausstehend von Robert Habeck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frage von Janine N. • 14.01.2025
Ist mit einer Reform der Notfallversorgung noch in dieser Legislatur zu rechnen? Wenn nein, wie stellen wir sicher, dass es nicht wieder fünf Jahre braucht bis ein Reformvorschlag erarbeitet ist?
Foto Dr. Janosch Dahmen MdB
Antwort 13.02.2025 von Janosch Dahmen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Wir setzen uns mit Nachdruck für eine Reform des Rettungsdienstes ein, denn aktuell sind die Versorgungsqualität und die Arbeitsbedingungen gefährdet.

Frage von Udo K. • 14.01.2025
Guten Tag Herr Metzler, Friedrich Merz hat sein persönliches politisches Schicksal eindeutig an die Aussage geknüpft, niemals mit der AfD zu kooperieren. Können Sie das auch tun?
Portrait von Jan Metzler
Antwort 03.02.2025 von Jan Metzler CDU

Sehr geehrter Herr K.,

Frage von Anna P. • 14.01.2025
Werden Sie Frauen in ihrem Recht auf reproduktive Selbstbestimmung stärken und FÜR die Legalisierung von Schwangerschaftsabbrüchen stimmen?
Portrait von Wolfgang Stefinger
Antwort 14.01.2025 von Wolfgang Stefinger CSU

Schwangerschaftsabbrüche sind in Deutschland möglich, wenn bestimmte Bedingungen erfüllt sind, z. B. bis zur 12. Woche oder später bei gewissen Indikationen.