Bundestag - Fragen & Antworten

Frage von Barbara B. • 15.01.2025
Werden Sie sich für eine verstärkte Förderung der biomedizinischen Forschung zu ME/CFS und Long COVID insbesondere für das vielversprechende Medikament von AMGEN einsetzen ?
Portrait von Johannes Schätzl
Antwort 24.01.2025 von Johannes Schätzl SPD

Ob Medikamente zugelassen werden und dann in die Versorgung der GKV aufgenommen werden (G-BA), ist keine politische Entscheidung. Unsere Aufgabe ist es, den Forschungsprozess bestmöglich zu unterstützen, damit Betroffenen endlich wirksam geholfen werden kann.

Frage von Thomas W. • 15.01.2025
Warum wird privates Silvester Feuerwerk nicht verboten?
Portrait von Rainer Semet
Antwort 14.02.2025 von Rainer Semet FDP

Forderungen nach einem vollständigen Verbot halten wir für unverhältnismäßig, da das private Zünden von Feuerwerk an allen anderen Tagen ohnehin untersagt ist

Frage von Thomas W. • 15.01.2025
Warum wird privates Silvester Feuerwerk nicht verboten?
Portrait von Gunther Krichbaum
Antwort 05.02.2025 von Gunther Krichbaum CDU

Bezüglich der Sicherheit ist zunächst einmal festzuhalten, dass diese alljährlichen Ausschreitungen inakzeptabel sind.

Frage von Alessandro M. • 14.01.2025
Sollte in der Debatte zur doppelten Staatsbürgerschaft nicht klargestellt werden, dass in Deutschland geborene Kinder nicht verpflichtet sind, die Staatsbürgerschaft ihrer Eltern anzunehmen?
Jens Spahn
Antwort ausstehend von Jens Spahn CDU
Frage von Gerold S. • 14.01.2025
Sehr geehrter Herr Fre, Warum ist Habecks Vorschlag, auch Kapitalerträge zur Finanzierung der Sozialsysteme heranzuziehen nicht so umsetzbar, dass kleinere Ersparnisse oder Renten verschont bleiben?
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 15.01.2025 von Thorsten Frei CDU

Insofern kann man diesen Vorschlag auch als Populismus bezeichnen.