Bundestag - Fragen & Antworten

Portrait von Johannes Schätzl
Antwort von Johannes Schätzl
SPD
• 24.01.2025

Ob Medikamente zugelassen werden und dann in die Versorgung der GKV aufgenommen werden (G-BA), ist keine politische Entscheidung. Unsere Aufgabe ist es, den Forschungsprozess bestmöglich zu unterstützen, damit Betroffenen endlich wirksam geholfen werden kann.

Portrait von Gunther Krichbaum
Antwort von Gunther Krichbaum
CDU
• 05.02.2025

Bezüglich der Sicherheit ist zunächst einmal festzuhalten, dass diese alljährlichen Ausschreitungen inakzeptabel sind.

Portrait von Rainer Semet
Antwort von Rainer Semet
FDP
• 14.02.2025

Forderungen nach einem vollständigen Verbot halten wir für unverhältnismäßig, da das private Zünden von Feuerwerk an allen anderen Tagen ohnehin untersagt ist

Portrait von Thorsten Frei
Antwort von Thorsten Frei
CDU
• 15.01.2025

Insofern kann man diesen Vorschlag auch als Populismus bezeichnen.

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