Bundestag - Fragen & Antworten

Frage von Sarah M. • 05.01.2024
Kann man als Alleinerziehende Mutter, die aufgrund des Kitaplatzmangels in Berlin, trotz Bürgergeldbezuges, eingebürgert werden mit dem neuen Gesetz?
Hakan Demir
Antwort 05.01.2024 von Hakan Demir SPD

Aktuell ist es so, dass sowohl bei der Ermessenseinbürgerung als auch bei der Anspruchseinbürgerung Ausnahmen möglich sein können

Frage von Frank B. • 04.01.2024
Das beantwortet meine Frage in keinster Weise. - Meine Frage ist aber, warum Sie Ihre Mitwirkung daran nicht den Landwirten erzählen und im Gegenteil die sogar noch anstacheln, wegen der von Ihnen mit vorgeschlagenen Streichung auf die Barrikaden schicken
Portrait von Ulrike Schielke-Ziesing
Antwort 05.01.2024 von Ulrike Schielke-Ziesing AfD

Die AfD fordert die Verbesserung der finanziellen Rahmenbedingungen für die Landwirte

Frage von Dyrk G. • 04.01.2024
Wie haben Sie als Aufsichtsratsmitglied in der Frage der Millionen-Boni an DB-Manager gestimmt und wie begründen Sie Ihre Entscheidung bzw. ist das dem Kunden vermittelbar?
Bernd Reuther
Antwort 05.01.2024 von Bernd Reuther FDP

Die angesprochenen Boni-Zahlungen für den DB-Vorstand beziehen sich auf das Jahr 2022. Diese Vereinbarungen wurden deutlich vor meiner Ernennung getroffen.

Frage von Alexandra S. • 04.01.2024
Warum schafft Ihre Partei weitere Pullfaktoren und verhindert die Rückkehr von Zuwanderen trotz der gesellschaftlichen Folgen, die Sie selbst benennen?
Portrait von Katja Adler
Antwort 18.01.2024 von Katja Adler FDP

Trotz uneingeschränkter Solidarität in den Kommunen muss die Migrationspolitik in Deutschland und Europa neu organisiert werden.