Bundestag - Fragen & Antworten

Frage von Christian T. • 08.01.2024
Kommunale Selbstverwaltung nach Artikel 28 GG Teil 2
Portrait von Stephan Brandner
Antwort 08.01.2024 von Stephan Brandner AfD

Danke für Ihre Frage. Niemand möchte den Gemeinden absprechen, Steuern zu erheben.

Frage von Stefan B. • 08.01.2024
Ist es richtig, dass der Rechnungsprüfungsausschuss des Bundestages die Aufhebung der Steuerbefreiung für landwirtschaftl. Fahrzeuge einstimmig eingefordert hat? Welche AfD-Politiker stimmten dafür?
Portrait von Steffen Janich
Antwort ausstehend von Steffen Janich AfD
Frage von Stefan B. • 08.01.2024
Ist es richtig, dass der Rechnungsprüfungsausschuss des Bundestages die Aufhebung der Steuerbefreiung für landwirtschaftl. Fahrzeuge einstimmig eingefordert hat? Welche AfD-Politiker stimmten dafür?
Portrait von Tino Chrupalla
Antwort ausstehend von Tino Chrupalla AfD
Frage von Stefan B. • 08.01.2024
Ist es richtig, dass der Rechnungsprüfungsausschuss des Deutschen Bundestags die Aufhebung der Steuerbefreiung für landwirtschaftl. Fahrzeuge einstimmig beschlossen und eingefordert hat?
Portrait von Stephan Brandner
Antwort 08.01.2024 von Stephan Brandner AfD

Frau Schielke-Ziesing hat in diesem Ausschuss abgestimmt und die entsprechende Frage auf dieser Plattform wie folgt beantwortet:

Frage von Stefan B. • 08.01.2024
Ist es richtig, dass der Rechnungsprüfungsausschuss des Bundestages die Aufhebung der Steuerbefreiung für landwirtschaftl. Fahrzeuge einstimmig eingefordert hat? Welche AfD-Politiker stimmten dafür?
Portrait von Carolin Bachmann
Antwort ausstehend von Carolin Bachmann AfD
Frage von Stefan B. • 08.01.2024
Ist es richtig, dass der Rechnungsprüfungsausschuss des Bundestages die Aufhebung der Steuerbefreiung für landwirtschaftl. Fahrzeuge einstimmig eingefordert hat? Welche AfD-Politiker stimmten dafür?
Portrait von Karsten Hilse
Antwort ausstehend von Karsten Hilse AfD