Bundestag - Fragen & Antworten

Frage von Jens G. • 15.01.2024
Sehr geehrter Herr Espendiller. Fragen zu Ihrem Abstimmungsverhalten in Bezug auf die von mir unter Pkt. "Ergänzungen zur Frage" gestellte Frage.
Dr. Michael Espendiller, MdB
Antwort ausstehend von Michael Espendiller AfD
Frage von Volker S. • 15.01.2024
Herr Buschmann, wann werden Sie Ihrer Verantwortung gerecht und setzen die Mietrechtsreform wie im Koalitionsvertrag vereinbart endlich um?
Portrait von Marco Buschmann
Antwort 04.03.2024 von Marco Buschmann FDP

Im Anschluss an die komplexe Prüfung des aktuell geltenden Mietrechts kann eine Neuregelung erfolgen.

Frage von Paul C. • 15.01.2024
Wie kann aus Ihrer Sicht besser geregelt werden, dass Abgeordnete die nötige Lebens- und Berufserfahrung in ihr Wahlamt mitbringen, um die Bevölkerung zu repräsentieren?
Portrait von Annika Klose
Antwort 23.01.2024 von Annika Klose SPD

Dabei empfinde ich es als besonders wichtig, dass die Parlamente jeweils möglichst die gesamte Gesellschaft widerspiegeln. Hierzu gehören meiner Ansicht nach ausdrücklich auch junge Menschen, die eine wichtige Perspektive mit in die politischen Entscheidungsprozesse hineinbringen können.

Frage von Marion W. • 15.01.2024
AfD-Verbot prüfen - Werden Sie sich beteiligen und öffentlich ein AfD-Verbot vor dem Bundesrat fordern?
Portrait von Christoph Hoffmann
Antwort 16.01.2024 von Christoph Hoffmann FDP

Ein Verbot ist nicht realistisch machbar, es gäbe allerdings viele Gründe dafür

Frage von Sebastian B. • 15.01.2024
Warum fordert die Union als größte Oppositionspartei keine Kompensation von Subventionskürzungen, sondern deren Rücknahme?
Portrait von Inge Gräßle
Antwort 18.01.2024 von Inge Gräßle CDU

Wir halten die Beibehaltung dieser konkreten Subvention für sinnvoller.

Frage von Nicolle B. • 15.01.2024
Welche politischen Mittel hat der Bundestag, um die Demokratie jetzt (Pläne der AfD zum Thema Migration) und auch in Zukunft (Demokratieverdrossenheit in der Bevölkerung) zu stärken und zu schützen?
Portrait von Ruppert Stüwe
Antwort 31.01.2024 von Ruppert Stüwe SPD

Die Verfassung gibt uns hierzu dankenswerterweise Instrumente an die Hand, damit wir effektiv unsere Demokratie durch Bildung, Dialog und Recht schützen können.