Bundestag - Fragen & Antworten

Frage von Louise B. • 15.01.2024
Was sagen Sie dazu, dass Mitglieder Ihrer Partei bei dem Deportationsplanungstreffen dabei waren?
Mariana Harder-Kühnel
Antwort 15.01.2024 von Mariana Harder-Kühnel AfD

Als Rechtsstaatspartei hält die AfD Deportationen für menschenverachtend und nicht vereinbar mit unserem Grundgesetz.

Frage von Louise B. • 15.01.2024
Was sagen Sie dazu, dass Mitglieder Ihrer Partei bei dem Deportationsplanungstreffen dabei waren?
Portrait von Edgar Naujok
Antwort 22.01.2024 von Edgar Naujok AfD

ein "Deportationsplanungstreffen" hat nicht stattgefunden und diese Wortwahl halte ich für unangemessen.

Frage von Louise B. • 15.01.2024
Was sagen Sie dazu, dass Mitglieder Ihrer Partei bei dem Deportationsplanungstreffen dabei waren?
Portrait von Malte Kaufmann
Antwort 18.01.2024 von Malte Kaufmann AfD

Die AfD hat mit angeblichen „Deportationsplanungstreffen“ nichts zu tun.

Frage von Kathrin P. • 15.01.2024
Ich bin etwas irritiert darüber, dass hier viele Fragen nie beantwortet wurden. Warum soll ich eine Frage stellen, die ich mit hoher Wahrscheinlichkeit sowieso nicht beantwortet bekomme? Unbewusst?
Portrait von Christian Lindner
Antwort ausstehend von Christian Lindner FDP
Frage von Bodo S. • 15.01.2024
Wie kann die FDP ein Veto gegen die klare Koalitionsvertragsklausel erheben, Glyphosat zu verbieten ?
Portrait von Cem Özdemir
Antwort 07.07.2024 von Cem Özdemir BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

In der Koalitionsvereinbarung haben wir uns als Regierungsparteien dazu bekannt, Glyphosat bis Ende 2023 vom Markt zu nehmen, was ein klares Nein bei den Abstimmungen in Brüssel bedeutet hätte.