Bundestag - Fragen & Antworten

Portrait von Josef Oster
Antwort von Josef Oster
CDU
• 06.02.2025

Leider stimme ich Ihnen nicht zu, dass die Entkriminalisierung einen Fortschritt in der Drogenpolitik darstellt.

Portrait von Klaus-Peter Willsch
Antwort von Klaus-Peter Willsch
CDU
• 28.01.2025

Das Selbstbestimmungsgesetz ist im Ergebnis eine Gefahr für Jugendliche in einer Zeit, in der sie besonders vulnerabel sind

Martin Rabanus im dunklen Anzug mit roter Krawatte
Antwort von Martin Rabanus
SPD
• 05.02.2025

Ich kämpfe für Chancengerechtigkeit, vollständige Gleichstellung bis 2030 und für mehr Schutz vor Diskriminierung und Gewalt.

Anna Lührmann
Antwort von Anna Lührmann
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 05.02.2025

Mit dem Selbstbestimmungsgesetz haben wir als Ampelregierung das diskriminierende Transsexuellengesetz ersetzt. Dafür haben wir Bündnis 90/Die Grünen uns schon lange eingesetzt.

Irene Mihalic
Antwort von Irene Mihalic
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 14.02.2025

Dass der BND eine belastete Vergangenheit hat, ist unstrittig. Gleichwohl hat man sich über die letzten Jahrzehnte stets bemüht aus den sehr bewegten und eher negativ zu bewertenden Anfangsjahren zu lernen

Portrait von Robert Habeck
Antwort ausstehend von Robert Habeck
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
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