Bundestag - Fragen & Antworten

Frage von Tamer R. • 17.02.2025
Welche neuen gesetzlichen Instrumente oder Anpassungen bestehender Gesetze halten Sie für essenziell, um rassistische Diskriminierung zu ahnden?
Portrait von Amira Mohamed Ali
Antwort ausstehend von Amira Mohamed Ali BSW
Frage von Tamer R. • 17.02.2025
Wie möchten Sie unabhängige Organisationen und Initiativen stärken, die sich für die Rechte und den Schutz der palästinensischen Community in Deutschland einsetzen?
Portrait von Amira Mohamed Ali
Antwort ausstehend von Amira Mohamed Ali BSW
Frage von Maira W. • 17.02.2025
Könnten Sie sich eine Koalition zwischen Grüne und CDU vorstellen?
Portrait von Beate Müller-Gemmeke
Antwort 20.02.2025 von Beate Müller-Gemmeke BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

die Union macht es uns nicht leicht. Ministerpräsident Markus Söder schließt eine Koalition mit den Grünen kategorisch aus, was die Bildung einer stabilen Regierung erschwert.

Frage von Jochen T. • 17.02.2025
Wann ist mit einer Studie zur Ermittlung eines wirklich geeigneten THC Grenzwertes durch die BaST zu rechnen, immerhin erfordert die FEV ein Trennungsgebot einzuhalten, ohne Risk-Grenzwert unmöglich?
Portrait von Volker Wissing
Antwort ausstehend von Volker Wissing parteilos
Frage von Wilfried M. • 16.02.2025
Hallo Herr Schneider, Sevim Dağdelen, MdB, behauptet nun, Sie hätten als "Ostbeauftragter" der Regierung "bis heute nichts für den Osten hinbekommen"(1). Was meinen Sie dazu? MfG W. Meißner
Portrait von Carsten Schneider
Antwort ausstehend von Carsten Schneider SPD