Bundestag - Fragen & Antworten

Portrait von Bernhard Herrmann
Antwort von Bernhard Herrmann
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 15.04.2025

ch schätze das Interesse an unserer Arbeit und möchte Ihnen gerne eine ehrliche Einschätzung geben, was wir erreicht haben, wo wir noch Luft nach oben haben und was wir vielleicht anders hätten machen können.

Portrait von Svenja Schulze
Antwort von Svenja Schulze
SPD
• 05.04.2025

Das zivilgesellschaftliche Engagement gemeinnütziger Organisationen ist für die Funktionsfähigkeit unserer Demokratie unverzichtbar. Die rechtliche Zulässigkeit des politischen Engagements von gemeinnützigen Organisationen muss deshalb klar geregelt werden.

Profilfoto Mahmut Özdemir
Antwort von Mahmut Özdemir
SPD
• 03.03.2025

Gemeinnützige Organisationen dürfen sich zu aktuellen politischen Themen auch über ihre Satzungszwecke hinaus äußern, ohne ihre Gemeinnützigkeit zu gefährden.

Portrait von Falko Droßmann
Antwort von Falko Droßmann
SPD
• 28.02.2025

17-Jährige sollten sich weiterhin freiwillig bei der Bundeswehr bewerben dürfen.

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