Bundestag - Fragen & Antworten

Frage von Eckart K. • 27.02.2025
Was ziehen Sie für eine Bildlanz der zu Ende gehenden Legislaturperiode?
Portrait von Bernhard Herrmann
Antwort 15.04.2025 von Bernhard Herrmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

ch schätze das Interesse an unserer Arbeit und möchte Ihnen gerne eine ehrliche Einschätzung geben, was wir erreicht haben, wo wir noch Luft nach oben haben und was wir vielleicht anders hätten machen können.

Frage von Linda B. • 27.02.2025
Sehr geehrter Herr Klingbeil, wie stehen Sie zu Parlamentsanfrage der Union zur politischen Neutralität von Nichtregierungsorganisationen?
Portrait von Lars Klingbeil
Antwort ausstehend von Lars Klingbeil SPD
Frage von Linda B. • 27.02.2025
Sehr geehrte Frau Schulze, wie stehen Sie zu Parlamentsanfrage der Union zur politischen Neutralität von Nichtregierungsorganisationen?
Portrait von Svenja Schulze
Antwort 05.04.2025 von Svenja Schulze SPD

Das zivilgesellschaftliche Engagement gemeinnütziger Organisationen ist für die Funktionsfähigkeit unserer Demokratie unverzichtbar. Die rechtliche Zulässigkeit des politischen Engagements von gemeinnützigen Organisationen muss deshalb klar geregelt werden.

Frage von Linda B. • 27.02.2025
Sehr geehrter Herr Özdemir, wie stehen Sie zu Parlamentsanfrage der Union zur politischen Neutralität von Nichtregierungsorganisationen?
Profilfoto Mahmut Özdemir
Antwort 03.03.2025 von Mahmut Özdemir SPD

Gemeinnützige Organisationen dürfen sich zu aktuellen politischen Themen auch über ihre Satzungszwecke hinaus äußern, ohne ihre Gemeinnützigkeit zu gefährden.

Frage von Dieter W. • 27.02.2025
Sehr geehrter Herr Lauterbach, mit welcher Begründung werden Sie im Handbuch des Dt. Bundestages als „Universitätsprofesser“ aufgeführt, obwohl Sie sich nicht habilitiert haben? Mfg D. Wiedemann
Karl Lauterbach, MdB
Antwort ausstehend von Karl Lauterbach SPD
Frage von Chris H. • 27.02.2025
Werden Sie sich weiter für die Anhebung des Bundeswehr-Rekrutierungsalters auf 18 Jahre einsetzen – wie es vom UN-Ausschuss für die Rechte des Kindes und von der KiKo des Bundestages gefordert wird?
Portrait von Falko Droßmann
Antwort 28.02.2025 von Falko Droßmann SPD

17-Jährige sollten sich weiterhin freiwillig bei der Bundeswehr bewerben dürfen.