Beschleunigter Ausbau erneuerbarer Energien (Beschlussempfehlung)

In ihrem Antrag fordert die CDU/CSU-Fraktion einen beschleunigten Ausbau der erneuerbaren Energien. Dazu soll unter anderem der Ausbau von Photovoltaikanlagen für private und gewerbliche Gebäude vereinfacht werden. Energieressourcen wie Wasserkraft und Biogas sollen, ebenso wie Sonnen- und Windenergie, weiterhin unterstützt und verstärkt genutzt werden.

Namentlich abgestimmt wurde über eine Beschlussempfehlung des Ausschusses für Klimaschutz und Energie, welcher das Parlament zur Ablehnung des Antrags aufrief. Die Beschlussempfehlung wurde mit 482 Stimmen von Seiten der Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen, FDP, AfD und DIE LINKE angenommen - somit wurde der Antrag der CDU/CSU-Fraktion abgelehnt.

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Dafür gestimmt
482
Dagegen gestimmt
187
Enthalten
0
Nicht beteiligt
67
Abstimmungsverhalten von insgesamt 736 Abgeordneten.
NameFraktionWahlkreis Absteigend sortieren Stimmverhalten
Jens Peick Jens PeickSPD142 - Dortmund I Dafür gestimmt
Portrait von Markus KurthMarkus KurthBÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN142 - Dortmund I Nicht beteiligt
Porträt Matthias Helferich, MdBMatthias Helferichfraktionslos143 - Dortmund II Dafür gestimmt
Portrait von Sabine PoschmannSabine PoschmannSPD143 - Dortmund II Dafür gestimmt
Hubert HüppeHubert HüppeCDU/CSU144 - Unna I Dagegen gestimmt
Portrait von Oliver KaczmarekOliver KaczmarekSPD144 - Unna I Dafür gestimmt
Portrait von Michael ThewsMichael ThewsSPD145 - Hamm - Unna II Dafür gestimmt
Portrait von Wolfgang HellmichWolfgang HellmichSPD146 - Soest Dafür gestimmt
PressefotoHans-Jürgen ThiesCDU/CSU146 - Soest Dagegen gestimmt
Dirk Wiese, Kandidat der SPD für den 20. Deutschen BundestagDirk WieseSPD147 - Hochsauerlandkreis Dafür gestimmt
Portrait von Friedrich MerzFriedrich MerzCDU/CSU147 - Hochsauerlandkreis Dagegen gestimmt
Portrait von Carl-Julius CronenbergCarl-Julius CronenbergFDP147 - Hochsauerlandkreis Dafür gestimmt
Portrait von Laura KraftLaura KraftBÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN148 - Siegen-Wittgenstein Dafür gestimmt
Portrait von Volkmar KleinVolkmar KleinCDU/CSU148 - Siegen-Wittgenstein Dagegen gestimmt
Portrait von Luiza Licina-BodeLuiza Licina-BodeSPD148 - Siegen-Wittgenstein Dafür gestimmt
Portrait von Johannes VogelJohannes VogelFDP149 - Olpe - Märkischer Kreis I Nicht beteiligt
Portrait von Nezahat BaradariNezahat BaradariSPD149 - Olpe - Märkischer Kreis I Dafür gestimmt
Portrait von Florian MüllerFlorian MüllerCDU/CSU149 - Olpe - Märkischer Kreis I Dagegen gestimmt
Portrait von Bettina LugkBettina LugkSPD150 - Märkischer Kreis II Nicht beteiligt
Portrait von Paul ZiemiakPaul ZiemiakCDU/CSU150 - Märkischer Kreis II Dagegen gestimmt
Portrait von Christiane SchenderleinChristiane SchenderleinCDU/CSU151 - Nordsachsen Dagegen gestimmt
Portrait von René BochmannRené BochmannAfD151 - Nordsachsen Dafür gestimmt
Portrait von Holger MannHolger MannSPD152 - Leipzig I Dafür gestimmt
Portrait von Jens LehmannJens LehmannCDU/CSU152 - Leipzig I Dagegen gestimmt
Portrait von Nadja SthamerNadja SthamerSPD153 - Leipzig II Nicht beteiligt
In ihrem Antrag fordert die CDU/CSU-Fraktion einen beschleunigten Ausbau der erneuerbaren Energien. Die Fraktion kritisiert den Gesetzentwurf der Regierungsfraktion, dass der "einseitige" Ausbau von Sonnen- und Windenergie nicht ausreichend sei, um die Stromversorgung möglichst schnell durch erneuerbare Energien gestalten zu können. Biogasanlagen sowie Geothermie- und Wasserkraftwerke sollen demnach ergänzend ausgebaut werden.

Konkret fordert die Fraktion:

  • das Anmeldeverfahren sowie den Ausbau von Photovoltaikanlagen für private und gewerbliche Gebäude zu vereinfachen
  • gesetzliche Grundlagen für Bürgerenergiegesellschaften zu verbessern
  • die Kapazitäten der Wasserkraft mit ihren Vergütungen zu erhalten und Modernisierungen zu ermöglichen
  • Biogasanlagen für Strom, Wärme und Biomethan stärker zu unterstützen
  • die Potenziale der Geothermie stärker zu nutzen
  • die Ausschreibungen von Offshore-Windenergie-Projekten stärker funktional auszugestalten.

Namentlich abgestimmt wurde über eine Beschlussempfehlung des Ausschusses für Klimaschutz und Energie, welcher das Parlament zur Ablehnung des Antrags aufrief. Die Beschlussempfehlung wurde mit 482 Stimmen von Seiten der Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen, FDP, AfD und DIE LINKE angenommen - somit wurde der Antrag der CDU/CSU-Fraktion abgelehnt.