Bundestag - Fragen & Antworten

Portrait von Sarah Ryglewski
Antwort 01.06.2021 von Sarah Ryglewski SPD

(...) Es trifft nicht zu, dass das BMF den besoldungsrechtlichen Vorschlag zur Einführung eines sog.

REZ (regionalen Ergänzungszuschlag) (...)

Portrait von Anja Weisgerber
Antwort 04.05.2021 von Anja Weisgerber CSU

(...) Liegt Mobbing vor, haben Sie einen Anspruch gegenüber dem Arbeitgeber auf Unterlassung bzw. Verhinderung des Mobbings. Hierzu können Sie Beschwerde einlegen und unter Umständen gemäß § 273 BGB5 ein Zurückbehaltungsrecht hinsichtlich seiner Arbeitsleistung ausüben, indem Sie der Arbeit fernbleiben. (...)

Portrait von Oliver Grundmann
Antwort 03.05.2021 von Oliver Grundmann CDU

(...) Wenn es nicht gelingen sollte, einen weiteren Anstieg frühzeitig zu stoppen, wären die Konsequenzen fatal und angesichts eines schon greifbaren Erfolgs der Impfkampagne auch tragisch. (...)

Portrait von Sabine Poschmann
Antwort 28.04.2021 von Sabine Poschmann SPD

(...) Ich habe der Änderung des Infektionsschutzgesetzes zugestimmt, da wir aktuell effizientere Maßnahmen benötigen, um das dynamische Infektionsgeschehen kontrollieren und die dritte Welle brechen zu können. (...)