Meine Fraktion DIE LINKE im Bundestag hat den Gesetzesentwurf der Bundesregierung "zur Anpassung des Urheberrechts an die Erfordernisse des digitalen Binnenmarktes" inklusive Artikel 17 abgelehnt.
(...) Die Stilmittel Parodie, Karikatur und Pastiche stellen wesentliche Bestandteile des zeitgenössischen digitalen kreativen Schaffens und der Kommunikation im Netz dar (...)
(...) Unser Gesundheitssystem ist für die letzten Monate der Pandemie gewappnet. Es sind genügend Intensivbetten vorhanden. (...)
(...) meine Aussage bezog sich auf Tabak und Alkohol. (...)
(...) Hierbei ist die derzeitige Haltung der Union, dass wir kein Verbot verschlüsselter Kommunikation wollen (...)
(...) Hinsichtlich der Luca-App haben sich leider die Meldungen über eklatante Sicherheitslücken gehäuft (...)