Bundestag - Fragen & Antworten

Wir wollen Arbeitnehmer*innen ein attraktives Berufsumfeld bieten. Mit der Ansiedlung des E-Auto-Herstellers Tesla sehen wir gute Chancen dies zu verwirklichen

(...) die Teilhabe am öffentlichen Leben verwehrt wird, ist mit unserem Grundgesetz schlicht nicht vereinbar (...)

(...) Pflegende Angehörige leisten einen unglaublichen Beitrag für unsere Gesellschaft. (...)

Eine gute Altersvorsorge und die Verbesserung der Pflegequalität gehören bereits jetzt zu den Grundbedürfnissen der Menschen in unserem Land.

(...) Die Frage der rechtmäßigen Verwendung der Mittel liegt im Verantwortungsbereich des jeweiligen Empfängers bzw. desjenigen, der den Verwendungsnachweis schließlich formell prüft. (...)