Bundestag - Fragen & Antworten

Portrait von Stephan Kühn
Antwort 14.12.2017 von Stephan Kühn BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Der vollständige Rückzug der DB aus diesem Marktsegment zum Fahrplanwechsel 2016 ist vor diesem Hintergrund nicht nachvollziehbar. Umso erfreulicher ist die Nachricht, dass die Österreichischen Bundesbahnen (ÖBB) auf den weitergeführten Nachtzugverbindungen mittlerweile schwarze Zahlen schreiben. Mit dem ÖBB-Nightjet in Deutschland ist der Nachweis erbracht, dass mit neuem bzw. (...)

Portrait von Niels Annen
Antwort 12.01.2018 von Niels Annen SPD

(...) Leider ist es weiterhin Tatsache, dass die Zentralregierung in Tripolis die Kontrolle über weite Teile des Landes nicht mehr innehat. Das ist gerade für die Flüchtlinge in ihrer sehr schwachen Position fatal, denn solange es keine staatliche Herrschaft über alle Landesteile gibt, werden die Flüchtlinge dort leicht Opfer lokaler Herrscher, Milizen und organisierter Banden. Insofern setzen wir uns neben den oben erwähnten Maßnhamen dafür ein, dass der politische Prozess Fortschritte macht. (...)

Portrait von Omid Nouripour
Antwort 18.01.2018 von Omid Nouripour BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) bitte verzeihen Sie die späte Antwort. Ich habe mich stets gegen Rüstungsexporte nach Saudi-Arabien ausgesprochen. Der Staat ist ein Faktor der Instabilität in seiner Region und missachtet die Menschenrechte. (...)

Jens Spahn
Antwort 29.11.2017 von Jens Spahn CDU

(...) Der Kontakt zu den Mitbürgern ist mir persönlich sehr wichtig. Zum direkten Kontakt gehört für mich aber auch, dass mir die wesentlichen Daten - also zumindest der Name, die Anschrift und eine E-Mail-Adresse - meines jeweiligen Gegenübers bekannt sind. (...)

Portrait von Oliver Krischer
Antwort 05.12.2017 von Oliver Krischer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Die Produkte dieser mit Gentechnik gefütterten Tiere sind bisher nicht kennzeichnungspflichtig. Wir setzen uns für die Einführung einer EU-weiten Kennzeichnungspflicht ein, damit die Verbraucher*innen sich auch bei tierischen Produkten bewusst entscheiden können, ob sie Gentechnik-Anbau unterstützen möchten oder nicht. (...)