Bundestag - Fragen & Antworten

Portrait von Carsten Schneider
Antwort von Carsten Schneider
SPD
• 22.07.2021

(...) Wir setzen uns dafür ein, dass alle geeigneten Dächer öffentlicher Gebäude sowie gewerblicher Neubauten mit Solaranlagen ausgestattet werden, aber auch das Potential von grünem Wasserstoff muss stärker ausgeschöpft werden. (...)

Portrait von Peter Altmaier
Antwort von Peter Altmaier
CDU
• 02.02.2018

(...) Die Brennelemente-Steuer für AKW´s, die wir 2010 eingeführt hatten, wurde vom Bundesverfassungsgericht für rechtswidrig erklärt und leider wieder zurückgezahlt. (...)

Portrait von Katja Kipping
Antwort von Katja Kipping
Die Linke
• 10.01.2018

(...) Ein Grundeinkommen soll deswegen grundsätzlich allen Menschen zustehen, weil es damit alle Diskriminierungen und Stigmatisierungen, die mit einer Bedürftigkeitsprüfung (sozialadministrative Einkommens- und Vermögensüberprüfung) verbunden sind, abschafft. Wie Sie vielleicht wissen, führen diese zu massenhafter Nichtinanspruchnahme der zustehenden Leistungen. (...)

Portrait von Corinna Miazga
Antwort von Corinna Miazga
AfD
• 18.01.2018

(...) Dieses bringt allerdings auch nichts, wenn nicht endlich die Duldung von eigentlich Ausreisepflichtigen eingestellt wird und deren Rückführung konsequent betrieben wird. (...)

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