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Carsten Schneider
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Frage von Felix S. •

Frage an Carsten Schneider von Felix S. bezüglich Umwelt

Warum werden Atomkraftwerke und Braunkohlekraftwerke nicht stärker besteuert und das Geld für einen Fond für alternative nachhaltige Forschung verwendet?

Man könnte defintiv die Brennstoffzellentechnik, Photovoltaikzellen, Wasserstofftechnik wie Power-to-Gas oder CO2-Fixierung und Umwandlung zu Methanol durch Carbenkatalysatoren schneller vorranbringen.

Warum hält Deutschland als Vorreiter in zukunftsorientierter Forschung keine Mittel bereit um Globale als auch Nationale Probleme zu lösen? Schon lange ist ein Umdenken in der Energiepolitik nötig! Warum wird trotzdem durch Staatliche Subventionen Technologie gefördert, welche nichtmehr Zeitgemäß ist? Sollte nicht ein zentrales Umdenken in diesem Sektor vonstatten gehen?

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Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr Scheuenstuhl,

vielen Dank für Ihre Nachricht. Bitte entschuldigen Sie meine späte Antwort, diese ist einem Büroversehen verschuldet. Das Bundesverfassungsgericht entschied 2017, dass die 2011 eingeführte Brennelementesteuer verfassungswidrig war, da der Bund nicht zu deren Erhebung befugt war. Es gibt jedoch eine Vielzahl anderer Stellschrauben für einen besseren Klima- und Umweltschutz. Unser Ziel als SPD ist die Klimaneutralität, wofür wir in unserem aktuellen Wahlprogramm umfassende Maßnahmen gefordert haben. Der Ausbau erneuerbarer Energien, wie auch von Ihnen angesprochen, ist hier von zentraler Bedeutung. Wir setzen uns dafür ein, dass alle geeigneten Dächer öffentlicher Gebäude sowie gewerblicher Neubauten mit Solaranlagen ausgestattet werden, aber auch das Potential von grünem Wasserstoff muss stärker ausgeschöpft werden. Zudem muss die Verkehrswende vollendet, die Wirtschaft zur ressourcenschonenden Produktion stärker in die Pflicht genommen werden und der CO2-Preis sozial gerecht verteilt werden.

Mit herzlichen Grüßen
Carsten Schneider

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