Bundestag - Fragen & Antworten

Portrait von Armin Schuster
Antwort 16.02.2018 von Armin Schuster CDU

(...) vielen Dank für Ihre Anfrage vom 13. Januar 2017 zur Öffnung der Ehe. Ich bleibe dabei, dass die im Juni 2017 herbeigeführte Abstimmung über den Gesetzentwurf des Rechts auf Eheschließung für Personen gleichen Geschlechts einer koalitionsfeindlichen Provokation durch die SPD gleichkam. (...)

Portrait von Daniela De Ridder
Antwort 29.07.2019 von Daniela De Ridder SPD

(...) Der Pflegeberuf ist durch die Abschaffung der Schulgelder hoffentlich ein wenig attraktiver geworden; dennoch halte ich es für unerlässlich, dass er auch noch besser bezahlt wird. Neben der Ausbildungsinitiative ist dies nun unser folgendes Etappenziel in der Pflege. (...)

Portrait von Helge Lindh
Antwort 12.07.2019 von Helge Lindh SPD

(...) 2. Die Große Koalition ist mit Sicherheit kein Liebesbund. Nach über einem Jahr Arbeit sehen wir dennoch, wie wichtig es ist, das Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten an der Regierung dieses Landes beteiligt sind. (...)

Portrait von Peter Altmaier
Antwort 02.02.2018 von Peter Altmaier CDU

(...) Ich bitte Sie herzlich, Ihre Fragen an das zuständige Bundesministerium zu richten, also an das Auswertige Amt oder an das Bundesinnenministerium. (...)

Portrait von Elisabeth Motschmann
Antwort 05.02.2018 von Elisabeth Motschmann CDU

(...) Eine Vorverurteilung, so wie Sie diese vorschlagen, ist nicht möglich. (...)

Portrait von Sabine Dittmar
Antwort 04.04.2018 von Sabine Dittmar SPD

(...) Nach wie vor stehe ich hinter den gemachten Wahlversprechen und sorge dafür, dass über sozialdemokratische Anliegen, wie die Bürgerversicherung, diskutiert werden. In der Parität sehe ich ebenso wie in den anderen Passagen des Koalitionsvertrages viele konkrete Verbesserungsmaßnahmen für Bürgerinnen und Bürger. (...)