Bundestag - Fragen & Antworten

Portrait von Volkmar Klein
Antwort 22.03.2018 von Volkmar Klein CDU

​Ein „verbindliches Lobbyistenregister“ besteht bereits über die „Allgemeine Verwaltungsvorschrift zum Einsatz von außerhalb des öffentlichen Dienstes Beschäftigten (externen Personen) in der Bundesverwaltung“, die CDU und CSU durchgesetzt haben.

Portrait von Andrea Nahles
Antwort 19.03.2018 von Andrea Nahles SPD

(...) alle gemeinsam wollen wir die Zukunft unserer Partei gestalten und wieder der Ort werden, an dem die großen Zukunftsfragen unserer Zeit debattiert werden. Natürlich geht es da auch um Fragen wie: Für welche Inhalte machen wir uns stark? (...)

Portrait von Manja Schüle
Antwort 20.03.2018 von Manja Schüle SPD

(...) Wir brauchen eine Reform der Pflegeversicherung, mit der die Grundlage für einen umfassenden, ganzheitlichen Ansatz gelegt wird und wir uns in unserer älter werdenden Gesellschaft auf die Unterstützung und Versorgung pflegebedürftiger Menschen und insbesondere der steigenden Zahl von an Demenz erkrankter Menschen einstellen. Vor allem ist eine nachhaltige und solidarische Finanzierung der Pflege auch die Voraussetzung dafür, dass neue, gute und sichere Arbeitsplätze im Bereich der Dienstleistungen von Menschen für Menschen entstehen können. (...)