Bundestag - Fragen & Antworten

Portrait von Daniela Ludwig
Antwort von Daniela Ludwig
CSU
• 25.09.2018

(...) Allerdings kann ich Sie beruhigen, wir haben in Deutschland im Wasser- und Bodenrecht bereits ein sehr hohes Regelungs- und Schutzniveau. Auch und gerade deshalb werden die strengen Grenzwerte für Nitrat in über 85 Prozent der Grundwasserkörper eingehalten. Aber selbstverständlich muss die Verringerung des Nitrateintrags in stark belasteten Gebieten ebenfalls Priorität haben. (...)

Tankred Schipanski (CDU)
Antwort von Tankred Schipanski
CDU
• 31.08.2018

(...) In einem Positionspapier, welches Frau Mechthild Heil MdB letztes Jahr gemeinsam mit dem BACDJ (Bundesarbeitskreis Christlich Demokratischer Juristen) verfasst hat, verdeutlichen wir unsere Position, gegen solche Geschäftsmodelle vorzugehen (www.cdu.de/artikel/positionspapier-der-bacdj-fachkommission-verbraucherpolitik). Wir wollen, dass sich qualifizierte Einrichtungen im Interesse der Verbraucherinnen und Verbraucher einsetzen und nicht ungerechtfertigte Abmahnpraktiken die Oberhand gewinnen. Hierzu wollen wir z.B. ganz konkret prüfen, ob das Bundesamt für Justiz Abmahnungen engmaschiger kontrollieren kann. (...)

Foto von Stefan Gelbhaar, MdB
Antwort von Stefan Gelbhaar
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 17.09.2018

(...) Das Gebiet des stillgelegten Flughafens Tempelhof - grasbewachsen und keine Asphaltfläche, mitten in der Stadt - ist so eine kühlende Stelle. Auch auf der Fläche des bisherigen Flughafens Tegel sollen neben einem Stadtgebiet auch große Grün- und Freiflächen realisiert werden. (...)

Portrait von Renate Künast
Antwort von Renate Künast
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 06.09.2018

(...) Hoffentlich konnten wir Ihnen damit zeigen: Unsere Politik berücksichtigt viele Faktoren. Ohne Frage steht dabei eine langfristige ökologische und nachhaltige Perspektive für Berlin im Vordergrund. Das gehört zu unserer Grünen DNA. (...)

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