Bundestag - Fragen & Antworten

Portrait von Dietmar Bartsch
Antwort von Dietmar Bartsch
Die Linke
• 04.09.2018

(...) es ist in der Tat seit Jahren ein Ärgernis, dass öffentlich finanzierte Software nicht der Allgemeinheit zugänglich gemacht wird. Wir als Linke unterstützen die Forderung, dass öffentlich finanzierte und entwickelte Software öffentlich verfügbar ist. (...)

Portrait von Andrea Nahles
Antwort von Andrea Nahles
SPD
• 24.09.2018

(...) wir haben in der Fraktion eine fachpolitische Arbeitsteilung. Gerne wenden Sie sich mit Ihrer Frage an meine Kollegin Saskia Esken. Sie ist Mitglieder im Ausschuss "DIGITALE AGENDA". (...)

Portrait von Katrin Göring-Eckardt
Antwort von Katrin Göring-Eckardt
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 28.08.2018

(...) Die Antwort auf Ihre Frage fällt auch aus anderer Perspektive schwer, denn was ist "Multikulti"? Hinter dem Begriff Multikulturalismus verbergen sich eine Vielzahl möglicher Konzepte, Ideen und Bewertungen staatlicher Gesellschaftspolitik. (...)

Frage von Martin H. • 25.08.2018
Portrait von Helge Braun
Antwort von Helge Braun
CDU
• 15.11.2018

(...) Insbesondre untere und mittlere Einkommen sollen beim Solidaritätszuschlag entlastet werden. Wir werden den Solidaritätszuschlag schrittweise abschaffen und ab dem Jahr 2021 mit einem deutlichen ersten Schritt im Umfang von zehn Milliarden Euro beginnen. (...)

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