Bundestag - Fragen & Antworten

Portrait von Katrin Göring-Eckardt
Antwort von Katrin Göring-Eckardt
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 28.08.2018

(...) Wenn ich Ihre Ausführungen richtig verstanden habe, dann gibt es tatsächlich andere Möglichkeiten. Grundsätzlich gilt folgende Rechtslage: Wenn ein Arbeitnehmer einen Dienstwagen auch privat nutzen darf, dann entsteht ihm ein geldwerter Vorteil. Davon kann er zwar - wie Sie schreiben - nicht die Miete bezahlen oder Brötchen kaufen. (...)

Portrait von Andrea Nahles
Antwort von Andrea Nahles
SPD
• 24.09.2018

(...) natürlich ist es nicht besser, ohne Arbeit dazustehen. Ich würde Ihnen vorschlagen, Ihr konkretes Anliegen direkt im Bundesministerium für Arbeit und Soziales vorzubringen. Im Ministerium gibt es einen Bürgerservice mit für jeden Themenbereich speziellen Durchwahlnummern, wo oft schnell und unkompliziert geholfen werden kann: https://www.bmas.de/DE/Service/service.html (...)

Portrait von Andrea Nahles
Antwort von Andrea Nahles
SPD
• 16.11.2018

(...) Deswegen tragen wir als Gesellschaft für sie eine ganz besondere Verantwortung. Wir brauchen für jedes Kind eine eigenständige Absicherung, die Teilhabe und gleiche Möglichkeiten garantiert. Wir brauchen perspektivisch zum Beispiel eine Kindergrundsicherung, mit der alle Kinder gleich unterstützt werden, die aber dem Steuersatz der Eltern unterworfen ist. (...)

Portrait von Gregor Gysi
Antwort von Gregor Gysi
Die Linke
• 28.05.2019

(...) Sie ist mir erst jetzt vorgelegt worden und deshalb erhalten Sie heute eine Antwort. Ich bin gegen die Anrechnung der Unterhaltsvorschüsse, damit diese in vollem Umfang den Kindern zugutekommen. Wenn man gleichzeitig die Leistungen von Hartz IV reduziert, kann der eigentliche Effekt, dass mehr Geld für das Kind da ist, nicht eintreten. (...)

Portrait von Christian Lindner
Antwort von Christian Lindner
FDP
• 19.09.2018

(...) Wir Freie Demokraten wollen Kinder in den Mittelpunkt der familienpolitischen Förderung rücken. Dazu wollen wir die bisher den Eltern zustehenden, kindesbezogenen Leistungen zu einem „Kindergeld 2.0“ zusammenfassen und damit einen eigenständigen Anspruch des Kindes schaffen. Der Strauß der kindesbezogenen Leistungen (Kindergeld, Betreuungsgeld oder Unterhaltsvorschuss) wird zu einem Leistungspaket gebündelt und von einer zentralen Stelle ausbezahlt. (...)

E-Mail-Adresse