(...) Ihre Anfrage fällt zwar nicht direkt in mein Fachgebiet, da ich mich mit Sicherheits- und Verteidigungspolitik befasse, jedoch habe ich Unterstützung fachkundiger Kollegen erhalten, die ich gerne weitergebe. Der Diplomatenpass des IOC-Präsidenten Thomas Bach erzeugte ja bereits öfter Aufsehen und war für viele unverständlich. Wie Sie ganz richtig in Erfahrung bringen konnten, ist die Ausstellung eines Diplomatenpasses nur einem engen Personenkreis gestattet. (...)
(...) Seit Bekanntwerden dieses Umstands fordern wir, dass die Vergabe von Diplomatenpässen stärker kontrolliert und die Vergabe nach nachvollziehbaren Kriterien erfolgt. (...)
(...) vielen Dank für Ihre Frage. Dahinter vermute ich die Sorge, dass Diplomatenpässe möglicherweise zu großzügig ausgestellt werden. Das dies nicht so sein soll, da bin ich ganz bei Ihnen. (...)
Sehr geehrter Herr M.,
diese Frage haben wir Grüne uns auch gestellt und das Vorgehen der Bundesregierung kritisiert.
(...) Auch ich habe beispielsweise als Bundestagsabgeordnete einen Diplomatenpass. Ausgestellt werden die Diplomatenpässe vom Auswärtigen Amt, wer einen Diplomatenpass bekommen darf, regelt die „Allgemeine Verwaltungsvorschrift über die Ausstellung amtlicher Pässe der Bundesrepublik Deutschland“. Offiziell gilt, dass die blauen Pässe ausschließlich dann ausgestellt werden, wenn es im öffentlichen Interesse ist. (...)
(...) Sie sollten die Verordnung zur Durchführung des Passgesetzes lesen oder Ihre Frage direkt an Herrn Dr. Bach und das Auswärtige Amt stellen. (...)