Bundestag - Fragen & Antworten

Portrait von Kordula Schulz-Asche
Antwort von Kordula Schulz-Asche
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 12.02.2021

(...) entgegen einiger Befürchtungen – keine neuen Auflagen zum Tragen von Masken, Abstandsgebote, Ausgangsbeschränkungen (...)

Cansel Kiziltepe
Antwort von Cansel Kiziltepe
SPD
• 02.06.2021

(...) Die Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie haben durch die Änderung des Infektionsschutzgesetzes mehr Rechtssicherheit und Einheitlichkeit erhalten. Die Maßnahmen, die in diesem Gesetz festgeschrieben sind, gelten nur zeitlich befristet. Ihnen gingen intensive Abwägungen voraus (...)

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