Bundestag 2013-2017 - Fragen & Antworten

Portrait von Katrin Göring-Eckardt
Antwort 17.06.2016 von Katrin Göring-Eckardt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Der wirtschaftliche Aufschwung Deutschlands nach dem Krieg zu einer der führenden Wirtschaftsmächte nach dem Krieg wäre ohne die Leistungen von Zuwander*innen undenkbar. Und werfen sie nur einen Blick in die Geschichte, wie sehr zum Beispiel die Einwanderung von Hugenotten nach Preußen bis heute in unserem Land nachwirkt. Dante Alighieri sagte einmal: "Der eine wartet, dass die Zeit sich wandelt. (...)

Portrait von Niema Movassat
Antwort 24.05.2016 von Niema Movassat Die Linke

Sehr geehrter Herr Abu Sadr,

vielen Dank für Ihre Frage an mich.

Leider ist mir der Sachverhalt, den Sie beschreiben, nicht bekannt.

Portrait von Dirk Fischer
Antwort 31.05.2016 von Dirk Fischer CDU

(...) Zu Ihrer Frage: Am 26. Februar 2013 ist das „Gesetz zur Verbesserung der Rechte von Patientinnen und Patienten“ (Patientenrechtegesetz) in Kraft getreten. Zuvor hatten der Deutsche Bundestag und der Bundesrat den von der damaligen Bundesregierung (Koalition aus CDU/CSU und FDP) eingebrachten Gesetzesentwurf mit Änderungen verabschiedet. (...)

Der Bundestagsabgeordnete Fritz Güntzler ist hier zu sehen.
Antwort 04.07.2016 von Fritz Güntzler CDU

(...) Dank der CDU/CSU-Fraktion konnte bereits in dieser Legislaturperiode ein großer finanzpolitischer Erfolg mit der Bekämpfung der kalten Progression erzielt werden. Die kalte Progression sorgte durch das Zusammenspiel von Lohnerhöhung und Inflation dafür, dass Lohnerhöhungen häufig beim Steuerzahler nicht ankamen. (...)

Portrait von Katja Kipping
Antwort 24.05.2016 von Katja Kipping Die Linke

(...) Glauben Sie, dass das, was Sie als „Kultur“ bezeichnen, unveränderlich ist und einen Menschen vorherbestimmt? Bei letzterem kann ich klar sagen, dass selbstverständlich Menschen aus anderen Gesellschaften andere Überlegungen und Herangehensweisen gewohnt sind. Dass ich manche Traditionen und Haltungen nicht nachvollziehen kann. (...)