Bundestag 2013-2017 - Fragen & Antworten

Portrait von Martin Dörmann
Antwort von Martin Dörmann
SPD
• 01.06.2016

(...) vielen Dank für Ihre Fragen. Die Einstufung von Marokko, Algerien und Tunesien als sogenannte „sichere Herkunftsländer“ bedeutet gerade nicht, dass das Asylrecht für diese Staaten nicht angewandt wird. Menschen aus diesen Ländern haben auch weiterhin das Recht auf individuelle Prüfung ihres Asylgesuchs und erhalten Asyl, wenn ihr Gesuch begründet ist. (...)

Frage von Joachim K. • 22.05.2016
Portrait von Uwe Feiler
Antwort von Uwe Feiler
CDU
• 05.07.2016

(...) Mit der in der vorletzten Woche im Bundestag verabschiedeten Fracking-Neuregelung wurde gesichert, dass der Schutz der Gesundheit der Bevölkerung und des Trinkwassers höchste Priorität haben. Nur, da dieser Grundsatz gewährleistet ist, habe ich mich entschieden gegen ein Fracking-Verbot zu stimmen. Sichergestellt wird dies durch folgenden Regelungen: Es wird nach wie vor zwischen konventionellem und unkonventionellem Fracking unterschieden. (...)

Frage von Alfred H. • 22.05.2016
Portrait von Maria Michalk
Antwort von Maria Michalk
CDU
• 01.06.2016

(...) Februar 2016 bekannt gab, Spuren von Glyphosat im Bier gefunden zu haben. Da es sich bei Glyphosat um ein seit 40 Jahren zugelassenes Pflanzenschutzmittel handelt, ist es nicht ungewöhnlich, dass Rückstände in Lebensmitteln gefunden werden können. Diese Rückstände sind aber nur in engen Grenzen zugelassen, bei denen absolut sichergestellt ist, dass kein gesundheitlicher Schaden entstehen kann. (...)

Vielen Dank für Ihre Anfrage. Ich werde das Portal abgeordnetenwatch.de künftig nicht mehr nutzen und dort keine Fragen mehr beantworten. Für konkrete inhaltliche Fragen zu meinem Aufgabenbereich, sachliche Kritik oder Feedback können Sie sich gerne direkt an eines meiner Büros wenden. Meine politischen Positionen vertrete ich zudem in Plenarreden, Interviews, Gastbeiträgen in Zeitungen und Zeitschriften, auf Social Media und öffentlichen Veranstaltungen.
Antwort von Anton Hofreiter
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 09.08.2016

(...) Zukünftige Generationen werden in unseren Augen von dem Teil der Migrantinnen und Migranten, die dauerhaft in Deutschland bleiben, keinen Nachteil haben sondern eher einen Vorteil. Wir wissen, dass unsere Gesellschaft stark altert. (...)

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