DIE LINKE

Frage an Niema Movassat von Fhygna Noh Fnqe bezüglich Bildung und Forschung

22. Mai 2016 - 16:23

Sehr geehrter Herr Movassat

ich hatte Sie bereits zur Kündigung des Vertrages der saudischen Berufsbildungsbehörde für das TTC befragt ( http://www.abgeordnetenwatch.de/niema_movassat-778-78348--f451165.html#… ).

Ist Ihnen bekannt, dass in dieser Woche auch der Vertrag für das College of Excellence in Ar Rass, welches von der GIZ in Kooperation mit FESTO betrieben wurde, gekündigt wurde? Ist Ihnen bekannt, dass auch hier nicht strategische Erwägungen ausschlaggebend waren, sondern die schlechte Performance der GIZ?

Wie erklärt sich Ihrer Meinung nach, dass der Vertrag für das TTC zu exakt den selben Konditionen neu ausgeschrieben wurde, wie der mit der GIZ bestehende Vertrag, wenn es strategische Gründe für die Kündigung gegeben haben sollte?

Die weiteren College im Auftrag von CoE werden weiter betrieben ohne Veränderung und im Gegensatz zur Kündigung der GIZ/Festo wurden drei CoE´s im Süden Saudi Arabiens in Absprache mit den dortigen Betreibern geschlossen - was wenig die Begründung der GIZ und Bundesregierung trägt.
Ist es moeglich, dass die Bundesregierung wie bereits in der Visa-Frage ( http://www.abgeordnetenwatch.de/niema_movassat-778-78348--f450184.html#… ) gelogen hat?

Frage von Fhygna Noh Fnqe
Antwort von Niema Movassat
24. Mai 2016 - 09:03
Zeit bis zur Antwort: 1 Tag 16 Stunden

Sehr geehrter Herr Abu Sadr,

vielen Dank für Ihre Frage an mich.

Leider ist mir der Sachverhalt, den Sie beschreiben, nicht bekannt.

Einzelprojekte der GIZ sind nicht Thema meiner alltäglichen parlamentarischen Arbeit. Angesichts der riesigen Zahl von GIZ-Projekten ist es völlig ausgeschlossen, dass ich mich damit beschäftigen kann.

Ich gehe gerne interessanten Hinweisen nach, denke aber, dass Abgeordnetenwatch hier das falsche Mittel ist. Wenn es interessante Infos gibt, können Sie diese jederzeit gerne an mich senden und ich schaue dann, was ich tun kann.

Mit freundlichen Grüßen

Niema Movassat