Bundestag 2013-2017 - Fragen & Antworten

Portrait von Aydan Özoğuz
Antwort 27.01.2017 von Aydan Özoğuz SPD

(...) Generell ist es aber nicht verboten im öffentlichen Raum für religiöse oder kirchliche Anliegen zu werben. Auch Plakate kirchlicher Einrichtungen wie der Diakonie oder Caritas sieht man immer wieder. (...)

Portrait von Christian Schmidt
Antwort 15.12.2016 von Christian Schmidt CSU

(...) Das Belastungsnetz wurde damals bewusst so gestaltet, das Veränderungen des Stickstoffeintrags in das Grundwasser aus der Landwirtschaft gezielt abgebildet und andere Verursacherquellen möglichst ausgeschlossen werden konnten. Das Belastungsmessnetz war mit Zustimmung des Bundeskabinetts als Sondermessnetz für den Berufsstand eingerichtet worden und nicht repräsentativ für eine Beschreibung der allgemeinen Nitratsituation im Grundwasser. (...)

Frage von Ernst V. • 23.11.2016
Frage an Bernd Rützel von Ernst V.
Porträt-Bild Bernd Rützel, MdB
Antwort 13.12.2016 von Bernd Rützel SPD

(...) Man kann also sagen: Dank des Euro hat es die deutsche Wirtschaft geschafft, den Handel mit etablierten Industriestaaten ähnlich rasant auszubauen wie mit den Schwellenländern. Das ist ein beträchtlicher Erfolg. (...)

Portrait von Dennis Rohde
Antwort 28.11.2016 von Dennis Rohde SPD

(...) In der Tat gibt es in Deutschland bereits ein Antidiskriminierungsgesetz. Allerdings ist dort nicht festgeschrieben, dass Frauen und Männer gleich bezahlt werden müssen. (...)

Portrait von Thomas Oppermann
Antwort 13.12.2016 von Thomas Oppermann SPD

(...) Welcher Aspekt den Ausschlag gibt, ist die höchstpersönliche Entscheidung jedes einzelnen Bürgers in geheimer und freier Wahl. (...)

Portrait von Karl Schiewerling
Antwort 12.12.2016 von Karl Schiewerling CDU

(...) Dieses Gesetz sollte den Bausparkassen ermöglichen, sich besser an die Niedrigzinsphase und die damit einhergehenden geänderten Rahmenbedingungen anzupassen. Eine Änderung des Kündigungsrechtes war in dem Gesetz allerdings nicht enthalten. (...)