Bundestag 2013-2017 - Fragen & Antworten

Portrait von Christine Lambrecht
Antwort von Christine Lambrecht
SPD
• 18.06.2015

(...) letzte Woche haben sich die Generalsekretäre von sechs Parteien angesichts sinkender Wahlbeteiligung getroffen. (...)

Portrait von Philipp Lengsfeld
Antwort von Philipp Lengsfeld
CDU
• 02.01.2015

Sehr geehrter Herr Meißner,

bitte wenden Sie sich mit Ihren Fragen an einen fachlich zuständigen Abgeordneten Ihrer Wahl oder einen Abgeordneten aus Ihrem Wahlkreis.

Mit freundlichen Grüßen,

Philipp Lengsfeld, MdB

Tankred Schipanski (CDU)
Antwort von Tankred Schipanski
CDU
• 07.01.2015

(...) Aufgrund der föderalen Zuständigkeiten kann der Bund die Bundesländer oder die Schulen und Hochschulen im Einzelnen aber nicht dazu verpflichten, eine bestimmte Hard- und Software für den Unterricht anzuschaffen. Ich halte es gleichwohl für sinnvoll zu prüfen, ob auf Open-Source-Lösungen zurückgegriffen werden kann. Dies kann auch dazu beitragen, Schülerinnen und Schülern die Möglichkeiten aufzuzeigen, die sowohl proprietäre als auch Open-Source-Lösungen bieten. (...)

Portrait von Carola Reimann
Antwort von Carola Reimann
SPD
• 28.01.2015

(...) Mit dem Gesetz zur Weiterentwicklung der Finanzstruktur und der Qualität in der gesetzlichen Krankenversicherung sinkt der Beitragssatz für die gesetzliche Krankenversicherung (GKV) ab 1. Januar 2015 von 15,5 Prozent auf 14,6 Prozent. (...)

Portrait von Thomas Oppermann
Antwort von Thomas Oppermann
SPD
• 07.01.2015

(...) immer weniger Menschen gehen zur Wahl. Deswegen müssen wir über neue Wege nachdenken, das Wählen wieder attraktiver zu machen und Bürger auch zwischen den Wahlterminen zu beteiligen. (...)

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