Bundestag 2013-2017 - Fragen & Antworten

Portrait von Johann Saathoff
Antwort 04.02.2015 von Johann Saathoff SPD

(...) Eine Abstimmung mit den USA kann ich mir da kaum vorstellen. (...) Abgesehen davon entscheidet der Deutsche Bundestag, welche Gesetze er verabschiedet und niemand sonst. (...)

Portrait von Volkmar Klein
Antwort 18.06.2015 von Volkmar Klein CDU

(...) Die Gründe dafür habe ich in meiner Antwort zu Ihrer vorherigen Frage genannt. Allerdings ist das Abgekommen derzeiAbgekommen derzeit weder abgeschlossen noch sind die Verhandlungen inhaltlich so weit fortgeschrittene eine abschließende inhaltliche Bewertung zulassen. (...)

Portrait von Michael Grosse-Brömer
Antwort 30.01.2015 von Michael Grosse-Brömer CDU

(...) Aufgrund der absehbaren Vorteile des TTIP für die EU und insbesondere für Deutschland, spreche ich mich grundsätzlich für ein solches Abkommen aus. Die in der Vergangenheit vereinbarten Freihandelsabkommen mit anderen Staaten haben gezeigt, dass diese Vereinbarungen für beide Seiten Vorteile bringen können. (...)