Bundestag 2013-2017 - Fragen & Antworten

Portrait von Julia Obermeier
Antwort 16.07.2015 von Julia Obermeier CSU

(...) Die Hersteller werden verpflichtet, E-Zigaretten mit ausreichend Informationen zu den Inhaltsstoffen und der daraus entstehenden Gefährdung für den Konsumenten zu versehen. Diese Kennzeichnungspflicht soll auch für die von Ihnen genannten Aromastoffe gelten. (...)

Der Abgeordnete trägt ein dunkelblaues Hemd und Sakko und steht vor einer grauen Wand
Antwort 29.07.2015 von Harald Ebner BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Wir Grünen befürworten klare Regelungen, die die Qualität der E-Zigaretten und Zusammensetzung der Liquids sichern. In der EU-Tabakrichtlinie werden u.a. (...)

Portrait von Petra Crone
Antwort 10.07.2015 von Petra Crone SPD

(...) Allerdings stieg der Bekanntheitsgrad und die Beliebtheit erst in den letzten Jahren. Mit der nationalen Umsetzung der aktuellen EU-Tabakproduktrichtlinie 2014 stehen E-Zigaretten vollends im Fokus der politischen Diskussion. Dazu beigetragen haben auch Studien und Analysen, im Besonderen des dkfz (Deutsches Krebsforschungszentrum, u.a. (...)

Bundestagsabgeordneter Alois Gerig
Antwort 31.07.2015 von Alois Gerig CDU

(...) Ihre Argumente für elektronische Zigaretten habe ich mit Interesse zur Kenntnis genommen. Mir sind auch ernstzunehmende Auffassungen bekannt, die auf gesundheitsschädliche Substanzen in nikotinhaltigen und nikotinfreien E-Zigaretten aufmerksam machen. Ich bin sicher, dass die Abgeordneten im Gesetzgebungsverfahren den Argumenten auf den Grund gehen und Vor- und Nachteile abwägen. (...)

Portrait von Heidrun Bluhm-Förster
Antwort 07.07.2015 von Heidrun Bluhm-Förster Die Linke

(...) Zur inhaltlichen Positionierung möchte ich mich auf die Argumentation meines Kollegen, dem drogenpolitischen Sprecher der Linksfraktion, Frank Tempel stützen: „Um auf die zunehmende Verbreitung von E-Zigaretten und E-Shishas gut zu reagieren, müssen die EU-Vorgaben möglichst rasch umgesetzt werden. Bisher erfolgt der Verkauf weitgehend unreguliert. (...)