Bundestag 2013-2017 - Fragen & Antworten

Portrait von Herlind Gundelach
Antwort von Herlind Gundelach
CDU
• 10.09.2015

(...) vielen Dank für Ihr Interesse an dem Gesetzesvorhaben zum Kulturgutschutz. Ich bitte um Verständnis, dass ich mich, auch aufgrund der Vielzahl der Anfragen, zum jetzigen Zeitpunkt zu einzelnen Details der gesetzlichen Regelung nicht äußern kann. (...)

Portrait von Marcus Weinberg
Antwort von Marcus Weinberg
parteilos
• 12.08.2015

(...) Hier argumentieren Sie mit der Massenware Münze und dem in Ihren Augen unverhältnismäßige Folgen des bürokratischen Aufwands beim Handel. Hierzu gab es bereits Gespräche, in denen unter anderem die Möglichkeit von Kontingenten für den Handel mit Münzen ins Spiel gebracht wurde. Ob sich diese Vorschläge durchsetzen werden, wird das parlamentarische Verfahren zeigen, das jedoch erst beginnt, wenn ein ressortabgestimmter Referentenentwurf vorliegt. (...)

Frage von Matthias E. • 05.08.2015
Portrait von Rüdiger Kruse
Antwort von Rüdiger Kruse
CDU
• 14.08.2015

(...) Das Gesetz, welches den offiziellen Titel „Gesetz zum Schutz deutschen Kulturgutes gegen Abwanderung“ trägt, trat bereits im Jahr 1955 in Kraft. Ziel der Regelung war und ist es, deutsches Kulturgut, welches von nationaler Bedeutung ist, vor einer Verlagerung in das Ausland zu bewahren. Mit dem aktuellen Novellierungsentwurf bezweckt die Staatsministerin, unterschiedliche Regelungen, die als Vorgaben von der Europäischen Union gekommen sind und sich mit deutschem Recht überschneiden, zusammenzufassen und zu vereinfachen. (...)

Portrait von Daniela De Ridder
Antwort von Daniela De Ridder
SPD
• 17.08.2015

(...) Nun fragen Sie, wie diese vielfältigen Tätigkeiten sich mit einer Nebentätigkeit verbinden lassen. Ich will Ihnen die Antwort nicht schuldig bleiben. (...)

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