Bundestag 2013-2017 - Fragen & Antworten

Portrait von Franz Thönnes
Antwort von Franz Thönnes
SPD
• 11.11.2015

(...) Im Rahmen des Krisenmanagements verfolgt die EU jedoch einen zweigleisigen Ansatz. Dieser besteht einerseits auf Druck, inklusive der gerade dargestellten Maßnahmen und andererseits auf dem Versuch eines fortgesetzten Dialogs. (...)

Portrait von Halina Wawzyniak
Antwort von Halina Wawzyniak
Die Linke
• 12.10.2015

(...) die St.-Hedwigs-Kathedrale ist eine bedeutende kulturelle Stätte und nicht ohne Grund denkmalgeschützt. Ich gebe zu, dass ich mich nur selten in der Kathedrale aufhalte, habe aber von dem teilweise baulich desolaten Zustand gehört. (...)

Vielen Dank für Ihre Anfrage. Ich werde das Portal abgeordnetenwatch.de künftig nicht mehr nutzen und dort keine Fragen mehr beantworten. Für konkrete inhaltliche Fragen zu meinem Aufgabenbereich, sachliche Kritik oder Feedback können Sie sich gerne direkt an eines meiner Büros wenden. Meine politischen Positionen vertrete ich zudem in Plenarreden, Interviews, Gastbeiträgen in Zeitungen und Zeitschriften, auf Social Media und öffentlichen Veranstaltungen.
Antwort von Anton Hofreiter
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 07.12.2015

(...) in der Diskussion um den VW-Abgasskandal geht es darum, dass der Staat zum einen im Interesse des Verbraucher- und Gesundheitsschutzes Betrügereien verhindert und durchsetzt, dass Unternehmen wie VW sich an die Spielregeln u.a. (...) Der Staat begünstigt den Verkauf der großen, PS-starken, schweren PKWs auf Kosten der Steuerzahlerinnen und Steuerzahler mit milliardenschweren Subventionen z.B. im Zuge des Dienstwagenprivilegs. (...)

Portrait von Peter Tauber
Antwort von Peter Tauber
CDU
• 19.12.2016

(...) Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge wurde personell massiv aufgestockt; so schnell wie wohl noch nie zuvor eine Behörde in Deutschland. Die Asylentscheidungen sind auf inzwischen weit über 50 000 monatlich erheblich gesteigert worden. Die Verfahrensdauer hat sich bei neu gestellten Asylanträgen auf nur noch 1,5 Monate verringert. (...)

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