Verlängerung des Bundeswehreinsatzes im Mittelmeer (OAE) (2016)

Der Bundestag hat mehrheitlich die Fortsetzung des Bundeswehreinsatzes im Mittelmeer zur Terrorismusabwehr beschlossen. Hierbei werden bis zu 500 Soldatinnen und Soldaten eingesetzt.

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Dafür gestimmt
467
Dagegen gestimmt
133
Enthalten
1
Nicht beteiligt
29
Abstimmungsverhalten von insgesamt 630 Abgeordneten.
NameFraktion Absteigend sortieren WahlkreisStimmverhalten
Portrait von Julia ObermeierJulia ObermeierCDU/CSU Dafür gestimmt
Portrait von Michael DonthMichael DonthCDU/CSU289 - Reutlingen Dafür gestimmt
Portrait von Ute BertramUte BertramCDU/CSU48 - Hildesheim Dafür gestimmt
Portrait von Volker MosblechVolker MosblechCDU/CSU116 - Duisburg II Dafür gestimmt
Portrait von Hans-Joachim FuchtelHans-Joachim FuchtelCDU/CSU280 - Calw Dafür gestimmt
Portrait von Norbert BarthleNorbert BarthleCDU/CSU269 - Backnang - Schwäbisch Gmünd Dafür gestimmt
Portrait von Sabine Sütterlin-WaackSabine Sütterlin-WaackCDU/CSU1 - Flensburg - Schleswig Dafür gestimmt
Portrait von Veronika BellmannVeronika BellmannCDU/CSU161 - Mittelsachsen Dafür gestimmt
Portrait von Hans-Peter UhlHans-Peter UhlCDU/CSU221 - München-West/Mitte Dafür gestimmt
Portrait von Alexander FunkAlexander FunkCDU/CSU299 - Homburg Dafür gestimmt
Portrait von Jan MetzlerJan MetzlerCDU/CSU207 - Worms Dafür gestimmt
Portrait von Andreas ScheuerAndreas ScheuerCDU/CSU229 - Passau Dafür gestimmt
Portrait von Egon JüttnerEgon JüttnerCDU/CSU275 - Mannheim Dafür gestimmt
Portrait von Wilfried OellersWilfried OellersCDU/CSU89 - Heinsberg Dafür gestimmt
Portrait von Volker KauderVolker KauderCDU/CSU285 - Rottweil - Tuttlingen Dafür gestimmt
Der Bundestagsabgeordnete Fritz Güntzler ist hier zu sehen.Fritz GüntzlerCDU/CSU53 - Göttingen Dafür gestimmt
Portrait von Hartmut KoschykHartmut KoschykCDU/CSU237 - Bayreuth Dafür gestimmt
Portrait von Thomas RachelThomas RachelCDU/CSU90 - Düren Dafür gestimmt
Portrait von Sebastian SteinekeSebastian SteinekeCDU/CSU56 - Prignitz - Ostprignitz-Ruppin - Havelland I Dafür gestimmt
Portrait von Matthias HeiderMatthias HeiderCDU/CSU149 - Olpe - Märkischer Kreis I Dafür gestimmt
Portrait von Bettina KudlaBettina KudlaCDU/CSU152 - Leipzig I Dafür gestimmt
Portrait von Josef RiefJosef RiefCDU/CSU292 - Biberach Dafür gestimmt
Portrait von Stephan StrackeStephan StrackeCDU/CSU257 - Ostallgäu Dafür gestimmt
Portrait von Karl A. LamersKarl A. LamersCDU/CSU274 - Heidelberg Dafür gestimmt
Portrait von Alexander HoffmannAlexander HoffmannCDU/CSU249 - Main-Spessart Dafür gestimmt
Symbolfoto Schiff

Im Rahmen der NATO-geführten Operation ACTIVE ENEAVOUR (OAE) wird Deutschland nun bis längstens 15. Juli 2016 mit bewaffneten Kräften im Einsatz sein. Ziel der Operation ist es laut Regierung, im Mittelmeerraum einen Beitrag zur "maritimen Terrorismusabwehr zu leisten".

Die Bundeswehr soll dazu folgende Aufgaben übernehmen:

  • Seeraumüberwachung,
  • Aufklärung und Lagebilderstellung in und über See,
  • Austausch und Abgleich gewonnener Lagebildinformationen mit weiteren Akt-

euren im Rahmen des Auftrags,

  • militärische Präsenz in und über See,
  • Beitrag zu einem umfassenden maritimen Lagebild im Mittelmeer
  • temporäre Führung der maritimen Operation.


Darüber hinaus werden als Zusatz zu den Streitkräften "militärische Fähigkeiten" wie Führungs- und Einsatzunterstützung und sanitätsdienstlliche Versorgung bereitgestellt.

Die einsatzbedingten Zusatzausgaben für die Fortsetzung des Einsatzes werden laut Antrag für den Zeitraum 1. Januar bis 15. Juli 2016 rund 0,7 Mio. Euro betragen.

Die Operation soll mithilfe von Schiffen, Luftfahrzeugen und "multinationaler Informationssysteme" ein "umfassendes Lagebild für den gesamten Mittelmeerraum" erstellen und als "präventiver Ordnungsfaktor" wirken.

Bildquelle: Fotolia_©Marco