Verlängerung Bundeswehreinsatz Somalia (Operation Atalanta) (2015)

Mit den Stimmen von Union und SPD hat sich der Bundestag mehrheitlich für eine Verlängerung des Anti-Piraterieeinsatzes vor der Küste Somalias ausgesprochen. Die Linksfraktion stimmte geschlossen mit Nein, die Grünen enthielten sich mehrheitlich.

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Dafür gestimmt
461
Dagegen gestimmt
72
Enthalten
49
Nicht beteiligt
49
Abstimmungsverhalten von insgesamt 631 Abgeordneten.
NameFraktion Absteigend sortieren WahlkreisStimmverhalten
Portrait von Jens KoeppenJens KoeppenCDU/CSU57 - Uckermark - Barnim I Dafür gestimmt
Portrait von Christel Voßbeck-KayserChristel Voßbeck-KayserCDU/CSU150 - Märkischer Kreis II Dafür gestimmt
Portrait von Matthias HeiderMatthias HeiderCDU/CSU149 - Olpe - Märkischer Kreis I Dafür gestimmt
Portrait von Bernd SiebertBernd SiebertCDU/CSU170 - Schwalm-Eder Dafür gestimmt
Portrait von Karl-Georg WellmannKarl-Georg WellmannCDU/CSU79 - Berlin-Steglitz-Zehlendorf Dafür gestimmt
Portrait von Jörg HellmuthJörg HellmuthCDU/CSU66 - Altmark Dafür gestimmt
Portrait von Andreas LämmelAndreas LämmelCDU/CSU159 - Dresden I Dafür gestimmt
Portrait von Hendrik HoppenstedtHendrik HoppenstedtCDU/CSU43 - Hannover-Land I Dafür gestimmt
Portrait von Carola StaucheCarola StaucheCDU/CSU196 - Sonneberg - Saalfeld-Rudolstadt - Saale-Orla-Kreis Dafür gestimmt
Erich Irlstorfer mit der Kuppel des Deutschen Bundestages im HintergrundErich IrlstorferCDU/CSU215 - Freising Dafür gestimmt
Albert Stegemann, Ihr Abgeordneter für das Emsland und die Grafschaft BentheimAlbert StegemannCDU/CSU31 - Mittelems Dafür gestimmt
Bundestagsabgeordneter Alois Gerig Alois GerigCDU/CSU276 - Odenwald - Tauber Dafür gestimmt
Portrait von Thomas de MaizièreThomas de MaizièreCDU/CSU155 - Meißen Nicht beteiligt
Portrait von Michael BrandMichael BrandCDU/CSU174 - Fulda Dafür gestimmt
Portrait von Egon JüttnerEgon JüttnerCDU/CSU275 - Mannheim Dafür gestimmt
Portrait von Karin StrenzKarin StrenzCDU/CSU13 - Ludwigslust-Parchim II - Nordwestmecklenburg II - Landkreis Rostock I Dafür gestimmt
Portrait von Klaus-Dieter GröhlerKlaus-Dieter GröhlerCDU/CSU80 - Berlin-Charlottenburg-Wilmersdorf Dafür gestimmt
Portrait von Stefan KaufmannStefan KaufmannCDU/CSU258 - Stuttgart I Dafür gestimmt
Portrait von Herlind GundelachHerlind GundelachCDU/CSU23 - Hamburg-Bergedorf - Harburg Dafür gestimmt
Portrait von Angela MerkelAngela MerkelCDU/CSU15 - Vorpommern-Rügen - Vorpommern-Greifswald I Nicht beteiligt
Portrait von Georg KippelsGeorg KippelsCDU/CSU91 - Rhein-Erft-Kreis I Dafür gestimmt
Portrait von Volkmar VogelVolkmar VogelCDU/CSU195 - Greiz - Altenburger Land Dafür gestimmt
Portrait von Wilfried OellersWilfried OellersCDU/CSU89 - Heinsberg Dafür gestimmt
Portrait von Anita SchäferAnita SchäferCDU/CSU211 - Pirmasens Dafür gestimmt
Portrait von Jutta EckenbachJutta EckenbachCDU/CSU119 - Essen II Dafür gestimmt

Im Rahmen der EU-geführten Operation NAVFOR Atalanta beteiligt sich die Bundeswehr an der Bekämpfung der Piraterie vor der Küste Somalias. Das Mandat wurde vom Bundestag bis zum 31. Mai 2016 verlängert, die einsatzbedingten Zusatzausgaben für diesen Zeitraum belaufen sich auf 61,1 Mio. Euro.

Bis Ende 2016 können bis zu 950 deutsche Soldatinnen und Soldaten entsendet werden. Damit wird die aktuelle Obergrenze von 1.200 Soldatinnen und Soldaten deutlich abgesenkt. Begründet wird dies damit, dass zuletzt nicht alle zur Verfügung stehenden Einsatzkräfte abgerufen worden seien. Nichtstdestotrotz sei eine Weiterführung der Operation Atalanta notwendig, da der somalische Staat nach Einschätzung der Bundesregierung derzeit nicht in der Lage ist, seine Küste und seine Bevölkerung ausreichend zu schützen.

Die wesentlichen Aufgaben der EU-Operation Atalanta sind folgende:
Schutz der Schiffe des Welternährungsprogramms
Überwachung an und vor der Küste Somalias
Verhinderung und Beendigung von Piraterie von Akten der Piraterie
Festnahme und Überstellung von Piraten
Sammeln von Informationen über Piraterie und Fischereitätigkeiten

Die maritime Operation Atalanta unter Beteiligung der Bundeswehr läuft seit 2008. Sie wird von der EU geführt und beruht auf einem Mandat der Vereinten Nationen und einem Beschluss des Rates der Europäischen Union. Die Mission findet in Koordination mit den Marinen anderer NATO-Staaten, Russlands, Chinas, Indiens, Neuseelands und Südkoreas statt.

Die Küste Somalias gilt als die am stärksten von Piraterie betroffene Region der Welt. Gleichzeitig ist sie die Haupthandelsroute zwischen Europa, der Arabischen Halbinsel und Asien.

Somalia gehört zu den größten humanitären Krisengebieten weltweit und erhält deswegen auch Hilfe vom Welternährungsprogramm der Vereinten Nationen.