Bundestag 2009-2013 - Fragen & Antworten

Frage von Marc M. • 25.04.2010
Portrait von Kai Wegner
Antwort von Kai Wegner
CDU
• 05.07.2012

(...) Am Ende muss es um das Wohlergehen der Menschen gehen. Da der Prozess der Globalisierung als solcher unumkehrbar ist, muss es uns darum gehen, ihn bestmöglich zum Vorteil der Menschen zu gestalten. Dem weltweiten Markt und seinen Akteuren müssen dort, wo sie die gesellschaftlichen Werte und die Legitimation unserer Wirtschaftsordnung sowie die Lebensgrundlagen zukünftiger Generationen gefährden, Grenzen gesetzt werden. (...)

Portrait von Michael Fuchs
Antwort von Michael Fuchs
CDU
• 11.05.2010

(...) Steuermittel an. Durch das gewählte Verfahren zur Bereitstellung des deutschen Beitrags in Form eines verzinsten Darlehens erreichen wir also beides: Wir schützen einerseits den deutschen Steuerzahler (das Geld wird zurückgezahlt) und stellen andererseits gleichzeitig sicher, dass Griechenland die notwendige Hilfe zur Selbsthilfe erhält, die für die Sicherung der Stabilität der Eurozone insgesamt unerlässlich ist. (...)

Portrait von Ulrike Flach
Antwort von Ulrike Flach
FDP
• 29.04.2010

(...) Sie verursachen häufig besonders schwere Erkrankungen, insbesondere bei körperlich geschwächten Menschen. Schon im vergangenen Jahr hat das Bundesgesundheitsministerium eine Meldepflicht für den Nachweis von MRSA-Isolaten eingeführt. Für die Auswertung und Veröffentlichung der Daten sind die Länder zuständig. (...)

Portrait von Stefan Schwartze
Antwort von Stefan Schwartze
SPD
• 27.04.2010

(...) ich bin für die Abschaffung der Studiengebühren in NRW. Außerdem bin ich für ein gebührenfreies Erststudium bis zum Master. (...)

Manuel Höferlin
Antwort von Manuel Höferlin
FDP
• 19.05.2010

(...) Um die Belastung der Steuerzahlerinnen und Steuerzahler zu begrenzen, wollen wir, dass die Kapitalmarktfähigkeit Griechenlands möglichst bald wieder hergestellt wird. Voraussetzung dafür ist allerdings, dass Griechenland seinen Haushalt saniert und tiefgreifende Reformen durchführt. (...)

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