Bundestag 2009-2013 - Fragen & Antworten

Portrait von Thomas Oppermann
Antwort von Thomas Oppermann
SPD
• 09.06.2010

(...) Das Stammzellgesetz verbietet grundsätzlich den Import und die Verwendung menschlicher embryonaler Stammzellen. In eng umgrenzten Fällen ist es jedoch der Forschung erlaubt, aus menschlichen Embryonen im Ausland gewonnene Stammzellen nach Deutschland zu importieren und zu verwenden. (...)

Portrait von Christian Hirte
Antwort von Christian Hirte
CDU
• 05.05.2010

(...) Ich war selbst mehrere Jahre Pendler zwischen Bad Salzungen und Fulda und kenne das Ärgernis der Spritpreise. (...) Ich hoffe wie alle Autofahrer in Deutschland, dass das Kartellamt mit wachem Auge auf die Öl-Konzerne blickt und mit allem Nachdruck die Interessen der Verbraucher durchsetzt. (...)

Portrait von Michael Grosse-Brömer
Antwort von Michael Grosse-Brömer
CDU
• 07.05.2010

(...) Eine finanzielle Unsicherheit auf der Einnahmenseite macht sich auch beim jetzigen Gesundheitsfonds bemerkbar: Die Beiträge sind einkommensabhängig und variieren daher mit Steigen oder Sinken der Arbeitslosenzahl bzw. der Gehälter. (...)

Portrait von Ewald Schurer
Antwort von Ewald Schurer
SPD
• 08.06.2010

(...) Es ist nicht Aufgabe und Ziel von ISAF, einen „Krieg“ in Afghanistan zu führen. Schwerpunkt des deutschen Afghanistan-Engagements muss auch weiterhin der Wiederaufbau und die Unterstützung der afghanischen Regierung zur Übernahme der Sicherheitsverantwortung im Land sein. (...) Ich habe mir die Entscheidung zur Verlängerung des Mandats nicht leicht gemacht - bei keinem Auslandseinsatz unserer Soldaten. (...)

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