Bundestag 2009-2013 - Fragen & Antworten

Portrait von Michael Fuchs
Antwort von Michael Fuchs
CDU
• 03.05.2010

Sehr geehrter Herr Baumgart,

meine Meinung zur Linie der CDU können Sie meinen Antworten an Herrn Knoll vom 22. Februar, an Herrn Tümmler vom 1. und 26. April oder auch der Antwort an Sie vom 16. April dieses Jahres entnehmen.

Portrait von Michael Fuchs
Antwort von Michael Fuchs
CDU
• 04.05.2010

(...) Griechenland muss dabei klarmachen, dass es den Pfad zu einer nachhaltigen Entwicklung einschlagen wird, mit dem Ziel der Rückgewinnung seiner wirtschaftlichen und finanziellen Kraft. Solange Europa die Griechen nicht faGriechenst und die Griechen den Weg der Sparmaßnahmen und Haushaltskonsolidierung energisch weiter einschlagen, besteht Aussicht auf Rückzahlung der Kredite zuzüglich des Zinssatzes. Die griechische Regierung plant ihr Haushaltsdefizit bis 2012 auf unter drei Prozent herunterzuschrauben. (...)

Portrait von Eckart von Klaeden
Antwort von Eckart von Klaeden
CDU
• 03.05.2010

(...) Christliche Symbole sollten aus staatlichen Schulen nicht verbannt werden. Deutschland ist mit seinem Wertesystem einschließlich seiner staatlichen Rechtsordnung eingebettet in die griechisch-römische Antike, christlich-jüdische Tradition und die Aufklärung. (...)

Portrait von Peter Ramsauer
Antwort von Peter Ramsauer
CSU
• 08.07.2010

(...) Unter dem Aspekt der Erhöhung der Verkehrssicherheit sieht das Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung für eine allgemeine Geschwindigkeitsbeschränkung auf Autobahnen keinen Anlass. (...) Autobahnen sind die sichersten Straßen. (...) Auf hochbelasteten Autobahnabschnitten sind moderne Verkehrsbeeinflussungsanlagen besonders wirkungsvoll. (...)

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