Bundestag 2009-2013 - Fragen & Antworten

Portrait von Gregor Gysi
Antwort von Gregor Gysi
Die Linke
• 18.06.2010

(...) Trotzdem stimme ich Ihnen zu, dass das Säbelrasseln der USA am Persischen Golf - wozu auch die Präsenz der Flugzeugträgerverbände gehört - bedenklich ist und kein sinnvoller Beitrag zur Deeskalation in der Region ist. Aufgrund der mir vorliegenden Informationen halte ich es allerdings für sehr fraglich, dass diese gemeinsame Übung tatsächlich im Zusammenhang mit der Vorbereitungen eines Angriffs auf den Iran stehen. (...)

Frage von Jochen R. • 25.05.2010
Portrait von Ute Vogt
Antwort von Ute Vogt
SPD
• 27.05.2010

(...) Nur ein geringer Teil wird vom Bund, ein noch geringerer von der Stadt getragen. Das Modell K21, das im Übrigen auch in die Milliarden ginge und bei dem ebenfalls von erheblichen Kostensteigerungen auszugehen wäre, bietet im Kosten-Nutzen-Verhältnis bei weitem nicht so viel wie Stuttgart 21. (...)

Portrait von Michael Fuchs
Antwort von Michael Fuchs
CDU
• 07.06.2010

Sehr geehrter Herr Schraag,

in Dublin herrschte schönes irisches Wetter. Weder gab es bei der An- noch bei der Abreise Beeinträchtigungen.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Michael Fuchs MdB

Portrait von Leo Dautzenberg
Antwort von Leo Dautzenberg
CDU
• 17.06.2010

(...) Steuerhinterziehung muss hart und entschlossen bekämpft werden. Wer Steuern hinterzieht, betrügt die Allgemeinheit - auf Kosten aller ehrlichen Steuerzahler. (...)

Portrait von Franz Thönnes
Antwort von Franz Thönnes
SPD
• 02.12.2010

(...) Aus den persönlichen Kontakten mit sozialdemokratischen Mitgliedern des Folketing und auch mit Genossinnen und Genossen aus Südschweden weiß ich, dass das Projekt dort keinesfalls in Frage gestellt wird und man fest mit einer Umsetzung rechnet. Auch ich mache keinen Hehl daraus, dass ich mir von einer Verwirklichung der Querung ein erhebliches wirtschaftliches Entwicklungspotential für die Regionen auf beiden Seiten verspreche. Gleichwohl weiß ich auch um die kritischen und berechtigten Fragen sowie die Sorgen der Menschen in Ostholstein. (...)

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