Sehr geehrter Herr Neumann,
vielen Dank für Ihre Anfrage.
Sie bitten um Mitteilung von Daten zum Themenkomplex "Tabak/Nikotin und Erbschäden".
Detaillierte Information dazu können Sie beim
(...) Die Mitglieder des Kabinetts treffen sich am kommenden Wochenende in Meseberg zu Haushaltsberatungen, um die Grundausrichtung der hier nur beispielhaft skizzierten Ansätze umzusetzen. Ich bin mir sicher: Jede Ministerin und jeder Minister wird die Beratungen konstruktiv begleiten und einen Beitrag zur Konsolidierung leisten im Bemühen, die Leistungsfähigkeit des Staates zu erhalten und sogar auszubauen. (...)
Sehr geehrter Herr Betz,
(...) Die HESSEN wird nur während der Übung operationell durch die amerikanische Marine geführt, die Gesamtführung/-verantwortung bleibt uneingeschränkt bei der Deutschen Marine. Die deutsche Seite kann zu jeder Zeit, etwa - wie von Ihnen vermutet - im Falle eines bewaffneten Einsatzes der USA die operationelle Führung durch die amerikanische Seite beenden. (...)
(...) Nach der Auskunft der Bundesregierung soll die Fregatte HESSEN die US-Marine gerade nicht in den Persischen Golf begleiten. Auch andere Planungen der Bundeswehr oder der Bundesregierung für einen Kriegsfall mit dem Iran und die Beteiligung an einem Angriff oder einer Besetzung kenne ich nicht. (...)
Sehr geehrter Herr Betz,
bitte wenden Sie sich an meine Kollegin Elke Hoff. Sie ist die Verteidigungspolitische Sprecherin der FDP-Bundestagsfraktion.
Mit freundlichen Grüßen
Christian Lindner