Bundestag 2009-2013 - Fragen & Antworten

Portrait von Kai Wegner
Antwort von Kai Wegner
CDU
• 30.11.2010

(...) Im Übrigen hätte ich mir für kleine Eckkneipen eine wesentlich lockere Regelung gewünscht. Hier wäre es aus meiner Sicht völlig ausreichend gewesen, die Entscheidung, ob Raucher- oder Nichtraucherkneipe, vom Inhaber getroffen wird. Bei allem Schutz für Nichtraucher, sollte das Kinde nicht mit dem Bade ausgeschüttet werden. (...)

Frage von Claudia B. • 29.10.2010
Portrait von Gregor Gysi
Antwort von Gregor Gysi
Die Linke
• 03.11.2010

(...) Zutreffend beschreiben Sie die Situation, dass die Löhne und Gehälter in Deutschland für viele zu niedrig sind. Außerdem wird die öffentliche Daseinsvorsorge privatisiert, so dass die Kosten für sie immer höher werden. (...)

Portrait von Peter Ramsauer
Antwort von Peter Ramsauer
CSU
• 10.01.2011

(...) Die abhängige Nutzung zweier Start-/Landebahnen führt grundsätzlich zu einer geringeren Kapazität als die Möglichkeit, Starts und Landungen auf zwei Bahnen unabhängig voneinander betreiben zu können. Da die Verkehrsmenge an Flughäfen zeitlich abhängig starken Schwankungen unterliegt, ist schwer vorherzusagen, wann sich eine eventuelle Beschränkung auf einen abhängigen Betrieb auswirken könnte. (...)

Portrait von Nicole Gohlke
Antwort von Nicole Gohlke
Die Linke
• 09.08.2011

(...) Aus meiner Sicht und aus der Sicht meiner Fraktion stellt allerdings auch die Fusionsforschung eine energiepolitische Sackgasse dar. Die Kernfusionstechnologie ist völlig unausgereift. Welche Gefahren mit ihr verbunden sind, kann noch nicht abgeschätzt werden, es gibt jedoch gute Gründe, die Beherrschbarkeit dieser Technologie wie im Fall der konventionellen Atomenergie infrage zu stellen. (...)

Frage von Julius B. • 29.10.2010
Portrait von Bärbel Kofler
Antwort von Bärbel Kofler
SPD
• 23.11.2010

(...) Als Ersatz für den Zivildienst will die Bundesfamilienministerin einen neuen, gemeinnützigen Dienst schaffen. Die Pläne für diesen sogenannten Bundesfreiwilligendienst, der dann neben die bewährten Formate Freiwilliges Soziales Jahr (FSJ) und Freiwilliges Ökologisches Jahr (FÖJ) treten soll, sind nicht ausgereift. (...)

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