Frage an Bärbel Kofler von Julius B. bezüglich Recht
Sehr geehrte Frau Dr. Kofler,
heute habe ich vom Kreiswehrersatzamt Traunstein den Termin für meine Musterung erhalten.
Über die Abschaffung der Wehrpflicht wird ja gerade diskutiert, leider habe ich aber wenig über den aktuellen Stand des Themas erfahren und wollte nun fragen, ob denn die Abschaffung ab dem 1. Juli 2011 durchgesetzt wird. Falls dem so ist, wundere ich mich, welchen Sinn weitere Eignungsuntersuchungen machen, da diese einen Kostenfaktor bilden.
[Im Übrigen halte ich es für überflüssig, an einem Schultag auf eigene Kosten von Berchtesgaden nach Traunstein zu fahren, um dann als Asthmatiker sowieso ausgemustert zu werden, bzw. dann zu erfahren, dass der Wehrdienst ohnehin abgeschafft wird]
Über eine Antwort würde ich mich sehr freuen!
Vielen Dank.
Mit freundlichen Grüßen
Julius Bitterling
Sehr geehrter Herr Bitterling,
vielen Dank für Ihre Frage die ich Ihnen gerne beantworte.
Ich darf Sie darauf hinweisen, dass der Bundestag mit der aktuellen Diskussion um das Thema Wehrpflicht noch nicht befasst ist. Im Moment ist über die Pläne der Regierung nur über die Medien zu hören.
Presseartikeln zufolge ist nach aktuellem Stand der Verteidigungsminister dabei, einen weitreichenden Umbau der Bundeswehr in die Wege zu leiten. Offenbar will er bis zum Januar 2011 die detaillierten Vorschläge der Strukturkommission der Bundeswehr prüfen und dann erst seinen genauen Reformplan vorlegen.
In ihrem aktuellen Bericht empfiehlt die Strukturkommission wörtlich „die Musterung und Einberufung der Wehrpflichtigen zum Grundwehrdienst auszusetzen, wobei die Wehrerfassung und Wehrüberwachung, die sich aus dem Wehrpflichtgesetz ergeben, bestehen bleiben sollten.“ Eine Umsetzung der Reform zum 1. Juli 2011 ist nach Aussagen des Verteidigungsministers geplant. Sollte die Reform in Bezug auf die Musterung, den Empfehlungen der Strukturkommission folgen, würde dies wohl bedeuten, dass ab Inkrafttreten der Reformen die Musterung entfallen würde.
Ein Freiwilliger Wehrdienst von zwölf bis 23 Monaten Länge soll den Aussagen des Ministers zufolge eingeführt werden.
Als Ersatz für den Zivildienst will die Bundesfamilienministerin einen neuen, gemeinnützigen Dienst schaffen. Die Pläne für diesen sogenannten Bundesfreiwilligendienst, der dann neben die bewährten Formate Freiwilliges Soziales Jahr (FSJ) und Freiwilliges Ökologisches Jahr (FÖJ) treten soll, sind nicht ausgereift. Statt bestehende Dienste und deren funktionierende Strukturen zu stärken, plant die Regierung einen zusätzlichen Dienst. Dies würde eine teure und ineffiziente Doppelstruktur zur Folge haben. Die SPD möchte durch die Veränderungen beim Zivildienst die Freiwilligendienste und die Zivilgesellschaft stärken.
Mit freundlichen Grüßen,
Dr. Bärbel Kofler, MdB
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